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Menschenrechtssituation weltweit: Amnesty International prangert erhebliche Verstöße an

Vielerorts ist es um die Achtung von Menschenrechten schlecht bestellt. Zu diesem Fazit kommt Amnesty International in seinem aktuellen

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Menschenrechtssituation weltweit: Amnesty International prangert erhebliche Verstöße an

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Vielerorts ist es um die Achtung von Menschenrechten schlecht bestellt. Zu diesem Fazit kommt Amnesty International in seinem aktuellen Menschenrechtsbericht. Die Welt habe im Jahr 2015 unter anderem dabei versagt, eine Lösung für den Krieg in Syrien und 60 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene weltweit zu finden, heißt es.

Generalsekretär Salil Shetty sagte, 122 Länder hätten im vergangenen Jahr internationales Recht gebrochen. “Amnesty International hat wiederholt Menschenrechtsverletzungen durch bewaffnete Gruppen wie die IS-Miliz, Boko Haram, YPG und andere dokumentiert und verurteilt”, so Shetty. “Doch das Handeln solcher Gruppen kann für keine Regierung eine Rechtfertigung sein, selbst internationale Menschenrechte zu verletzen, um kurzfristige Erfolge zu erzielen. Seien es die USA, die in großem Umfang Menschen überwachen, Russland mit seinem Agentengesetz oder die Türkei und Nigeria, die ihre Sicherheitskräfte gegen die eigene Bevölkerung einsetzen.”

Den europäischen Ländern stellt Amnesty International ein miserables Zeugnis aus. Die Forderung der Organisation: Die Europäische Union brauche eine “Strategie für eine Menschenrechtspolitik im Inneren”.

“Der reichste Block der Welt, also Europa, war bisher nicht in der Lage, gemeinsam zu agieren und eine vernünftige, einträchtige, schlüssige und sichere Lösung für Menschen zu finden, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Alles in allem hat Europa in Sachen Menschenrechte, Migranten und Flüchtlinge versagt”, sagte Shetty.

Nach Ansicht von Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, sei das Versagen bei vielen Regierungen auf eine ‘Kontinuität des Wegschauens und eine egoistische Fokussierung auf nationale Interessen’ zurückzuführen.

Auch der vorangegangene Bericht, der sich mit der Menschenrechtssituation im Jahr 2014 befasste, hatte ähnlich kritische Töne enthalten. Näheres dazu erfahren…