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Defizit-Strafen für Spanien und Portugal?

Redaktion Brüssel

Defizit-Strafen für Spanien und Portugal?

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Weil Spanien und Portugal die Haushaltsvorgaben nicht eingehalten haben, rücken Strafgelder näher. Beide Länder hätten nicht genug getan, um die Neuverschuldung in den Griff zu bekommen, stellte die EU-Kommission fest. Nun müssen die EU-Finanzminister entscheiden, ob Bußgelder verhängt werden.

Finanzkommissar Pierre Moscovici drang nicht auf Strafen: “Die finanziellen Konsequenzen könnten ausbleiben. Wir tragen dessen Rechnung, dass beide Länder durch eine schwere Wirtschaftskrise gegangen sind und sich auf dem Weg der Erholung befinden. Wir verbessern die Glaubwürdigkeit, indem wir die Regeln einhalten, Klugheit zeigen und dafür sorgen, dass die Wirtschaft der beiden Länder wächst, dass Jobs entstehen, um die Erholung fortzusetzen.”

In Spanien belief sich die Neuverschuldung im vergangenen Jahr auf 5,1 Prozent, in Portugal waren es 4,4 Prozent. Der für die Euro-Länder geltende Stabilitätspakt erlaubt nur drei Prozent. Im Frühjahr hatte die Kommission eine Entscheidung zu den Defizitverfahren in beiden Ländern verschoben.

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