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Apple gegen EU-Kommission: Aussage gegen Aussage

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Apple gegen EU-Kommission: Aussage gegen Aussage

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Mit scharfen Worten hat Apple-Chef Tim Cook der EU-Kommission vorgeworfen, hinter potenziell mehr als 13 Milliarden Euro Steuer-Nachforderung stecke eine politische Absicht.

Er bestritt die von der Europäischen Wettbewerbs-Kommissarin vorgelegten Zahlen – danach hatte Apple im Jahr 2014 auf seine in Europa erzielten und in Irland gebündelten Gewinne nur 0,005 Prozent Steuern gezahlt – und erklärte, Apple zahle einen globalen Steuersatz von 26,1 Prozent.)

Tim Cook, Apple-Chef:

“Es ist unerträglich, es ist enttäuschend. Es ist klar, dass dies aus der politischen Ecke kommt. Weder die Fakten noch Gesetze decken das ab.”

“Unser Steuersatz und unsere Steuerzahlungen sind sehr einfach zu verifizieren. Wir machen sie weltweit öffentlich. Jeder kann sie sich ansehen.”

Die Kritik von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, eine Apple-Tochterfirma habe in Irland im Jahr 2014 eine
Körperschaftssteuer von nur 0,005 Prozent bezahlt, bezeichnete Cook als «politischen Dreck».

Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin:

“Die Zahlen, die wir in unserer Entscheidung verwenden, sind Zahlen, die wir von Apple selbst bekommen. Und einige Zahlen aus dem Jahr 2011 kommen aus US-Anhörungen. Es gibt sehr, sehr wenige veröffentlichte Zahlen, wenn überhaupt. Und unsere Untersuchung gilt nicht der Apple Corporation als solcher – es geht um Apple Sales International und Apple Operation Europe.”

Zu den 0,005 Prozent sagte Cook: «Ich weiß nicht, wo sie diese Zahl herhaben». Apple habe im Jahr 2014 400 Millionen Dollar Steuern in Irland bezahlt. «Wir glauben, dass wir damit der größte Steuerzahler in Irland in diesem Jahr waren.»

Cook schloss sich der Kritik von US-Finanzminister Jack Lew an, die Europäer hätten es auf Steuerzahlungen abgesehen, die dem US-Fiskus zustünden. «Ich meine, genau das ist es. Ich meine, das ist ein Versuch, Steuern, die in den USA bezahlt werden sollten, in die EU zu verlagern.» Er sei zuversichtlich, die Ergebnisse in der Berufung aufgehoben würden.

Die EU-Wettbewerbshüter hatten diese Woche die Steuervereinbarungen von Apple in Irland für unzulässige Beihilfen erklärt und eine Nachzahlung angeordnet. Sie warfen dem iPhone-Konzern auch vor, «Verwaltungssitze», denen Gewinne zugeordnet worden seien, hätten nur auf Papier existiert. Apple will sich vor Gericht wehren.

Twitter-Satire:

su mit dpa

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