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London: Emotionale Unterhaus-Debatte über zweites Brexit-Referendum

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London: Emotionale Unterhaus-Debatte über zweites Brexit-Referendum

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Die Abgeordneten im britischen Unterhaus haben zum Teil hitzig über ein zweites Brexit-Referendum debattiert. Über vier Millionen Menschen hatten sich in einer Petition dafür ausgesprochen.

Eine Abstimmung ist aber nicht vorgesehen; die britische Regierung hat ein erneutes Referendum mehrfach ausgeschlossen.

Der Labour-Abgeordnete David Lammy kritisierte:

“Zweieinhalb Monate danach wissen wir noch immer nicht, was der Brexit in der Realität tatsächlich bedeutet. Wir leben in Unsicherheit und deshalb liegt heute diese Petition auf dem Tisch. Wir wissen weder, welche Form der Brexit annehmen wird, noch, wann er passieren wird.”

Die Unterzeichner der Petition für eine zweites Referendum führen die geringe Wahlbeteiligung von 75 Prozent ins Feld, und die Tatsache, dass weniger als 60 Prozent der Wähler für den Brexit gestimmt haben.

Die Europäische Union wartet seit dem Referendum im Juni darauf, dass Großbritannien gemäß Artikel 50 des EU-Vertrags den Austritt aus der EU formell beantragt. Ohne diesen Schritt sollen keine
Verhandlungen über die Formalitäten und die künftigen Beziehungen der EU zum Vereinigten Königreich geführt werden.

Der Konservative John Penrose warnte:

“Ich denke, wir alle müssen uns fragen, warum die Kampagne der Brexit-Befürworter diese Frustration über unsere Demokratie als Bestandteil hatte. Ich kann mir kaum etwas Gefährlicheres vorstellen, als an unserer Stelle die Finger in die Ohren zu stecken, und diese herausragende Entscheidung zu ignorieren.”

Die britische Regierung hatte zuletzt signalisiert, dass sie Anfang kommenden Jahres mit Austrittsgesprächen beginnen will. Medienberichten zufolge könnte sich der Beginn der Verhandlungen aber noch bis Herbst 2017 verzögern.

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