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Mario, Google und die Folgen: Das Recht auf Vergessen

Die EU stärkt Datenschutz und Privatsphäre. Im kommenden Jahr müssen Internet-Suchmaschinen und soziale Netzwerk strengere Gesetze beachten.

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Mario, Google und die Folgen: Das Recht auf Vergessen

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Im kommenden Frühjahr ist es soweit, dann – ab Mai 2018 – treten die neuen europäischen Regeln für einen besseren Schutz der Privatsphäre im Internet in Kraft. Nach einem wegweisenden Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes hat die Europäische Union fast so etwas wie eine digitale Revolution für verbesserte Datenschutzregeln in die Wege geleitet. Suchmaschinen müssen dem neuen Regelwerk ebenso Folge leisten wie Anbieter von “sozialen Medien” und ähnlichen Internet-Platformen.

Vergessen oder nicht vergessen?

So ein paar Dinge sollte man bessser nicht vergessen im Leben: Wann der Flieger nach A Coruna abhebt beispielsweise, dort wollen wir Mario treffen, den Helden unserer Geschichte. – Und dann gibt es da die eine oder andere Angelegenheit, die möchte man schon gerne dem Orkus des Vergessens übergeben, peinliche Fotos etwa, unbedachte Kommentare in irgendwelchen Foren, eingehende Hassmails, Rufmord-Kampagnen im Internet… den ganzen Schund eben, den die sogenannten “sozialen Netzwerke” dank toller Suchmaschinen mit Deinem guten Namen verbinden.

Es ist kein Zufall, dass wir in Spanien unterwegs sind, Zielflughafen A Coruna. Hier lebt der Mann, der für das Recht auf Vergessen kämpft: Mario Costeja Gonzalez. Mario hat es geschafft, Google in die Knie zu zwingen. Ich klopfe an eine bescheidene Holztüre im ersten Stock. Mario
, ein untersetzter, bereits etwas rundlicher Mann mit Kinnbart, kreisrunden Brillengläsern und einem herzlichen Händedruck bittet mich hinein.

Marios Ringen mit Google

Mario ist wütend. Jedesmal, wenn er seinen Namen googelte, rieb ihm die Suchmaschine eine Geschichte aus den Neunzigerjahren unter die Nase: Schulden. Zwangsversteigerung. Lange ist’s her. Trotzdem “verlinkte” Google die alte Geschichte weiter und weiter mit seinem Namen. Bis in alle Ewigkeit? Das wollte Mario sich nicht länger gefallen lassen, die Sache mit der Zwangsversteigerung im vergangenen Jahrhundert sollte endlich auf sich beruhen, Mario wollte nicht mehr daran denken. Sechs Jahre kämpfte er mit Google. Dann kam die Überraschung. 2014 urteilte der Europäische Gerichtshof
: Mario hat das Recht, vergessen zu werden. Google muss löschen.

Internet ist nicht der Wilde Westen

“Sie haben Europa verändert – und ein bißchen auch die Welt. Warum haben Sie protestiert?”, frage ich Mario, der mich in seinem karg ausgestatteten Büro – er ist Handschriftenexperte – empfängt. “Google ignorierte mich einfach”, erinnert sich Mario Costeja Gonzalez. “Ich fühlte mich hilflos. Dann dachte ich mir: Für uns Europäer sollte es doch einen Weg geben, sich zu wehren. Bei jedem Konflikt mit einer Suchmaschine musste man Bittbriefe in die USA schicken. Es ist schwierig, so einen Internetgiganten wie Google anzugehen, da steht eine mächtige Lobby dahinter.” Mario weiter: “Die Situation, wie wir sie vor dem Gerichtsurteil hatten, war nicht normal: Die großen Technologiefirmen und Suchmaschinenbetreiber verhielten sich wie in einem rechtsfreien Raum. Wildwest war das, die haben gemacht, was sie wollten. Da musste einfach eine gesetzliche Regelung her.”

Mario erinnert sich an die unzähligen Reaktionen. Einfach hatte er es nicht, er bekam Anfeindungen, wurde mit Kritik überschüttet, erhielt ätzende Mails. Aber auch Unterstützung. Und Hilferufe von Menschen, die nicht mehr weiterwussten, sich von Mario Hilfe erhofften. Nach dem Sieg vor Gericht beschloss Mario, einen Blog einzurichten, eine Internetseite mit Ratschlägen, reputaciondigital.online.

Vergessenwerden leicht gemacht: Europa hilft

Dauernd wollen die Menschen teilen: Fotos, geniale Gedankenblitze, oft auch nur dummdreiste Dämlichkeiten. Teilen ist ja ganz nett – aber muss wirklich die ganze Welt über Privatdinge Bescheid wissen? Und was, wenn man bereut, zu früh auf den Sendeknopf gedrückt zu haben? Nun, dank der Europäischen Union gibt es bald neue Gesetze, gültig in allen (derzeit noch) 28 Mitgliedstaaten. Europa hilft beim Loslassen, beim Vergessenwerden: Otto Normalverbraucher hat ein Recht darauf, Dummheiten der Vergangenheit verschwinden zu lassen.

Vergessenwerden mit Grauzonen

In Madrid treffen wir Marios Anwalt in einer augenscheinlich florierenden Kanzlei. Und bald stellt sich heraus, dass auch ein Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes Anwälte nicht arbeitslos macht, ganz im Gegenteil: Ganz so einfach ist die Angelegenheit offenbar nicht. Joaquin Munoz Rodriguez bietet uns Kaffee an, dann legt er los: Das “Recht auf Vergessenwerden” gilt nicht für Angelegenheiten von öffentlichem Interesse, nicht für “öffentliche Personen”, Berühmtheiten, Politiker, VIPs, Spitzensportler, Schwerverbrecher… solange eben, wie Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, das Recht der Öffentlichkeit auf sachgerechte und relevante Informationen von Interesse schwerer wiegen als das “Recht auf Vergessenwerden”. Da tut sich also ein weiter Interpretationsspielraum auf: “Ab wann ist jemand berühmt”, bringt Joaquin Munoz Rodriguez das Problem auf den Punkt… und ab wann gilt jemand als Otto Normalverbraucher? Wann ist eine Information von öffentlichem Interesse? Und wann nicht?

Fehlendes Verfallsdatum

Auch ein anderer Punkt ist durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht geklärt, meint der junge Anwalt: Ab wann gilt eine Information als veraltet, unterliegt also der “Löschpflicht”? Eine Definition fehle in dem Grundsatzurteil. Es ermangelt sozusagen am juristisch wasserfest formulierten Verfallsdatum.

Europäische Lösch-Gesetze treten bald in Kraft

Andererseits haben sich Europaparlament und EU-Ministerrat das Gerichtsurteil aus dem Jahr 2014 rasch und entschlossen zu Herzen genommen. Nur wenige Monate später gossen sie das “Recht auf Vergessenwerden” in Gesetzestexte. Die sind nun verabschiedet, im kommenden Jahr treten sie in Kraft.

“Wie genau verbessern diese Gesetze den Datenschutz für jeden einzelnen Europäer, ab Mai 2018?”, wollen wir von Joaquin Munoz Rodriguez wissen.

“Die neuen europäischen Regeln erweitern das Recht auf Vergessenwerden: Es gilt bald nicht mehr nur für Suchmaschinen – sondern auch für andere Internet-Dienste. Ab Mai 2018 kann jeder europäische Nutzer von den Internetfirmen verlangen, falsche, veraltete oder sonstige Privatinformationen zu entfernen. – Darüber hinaus müssen die jeweiligen Internetdienstleister das dann auch den Suchmaschinen anzeigen: Die müssen dann ihrerseits alle weiteren Links blockieren, die zu den gesperrten (oder gelöschten) Inhalten führen könnten.”

Europäer wollen ihre Daten besser kontrollieren können

Zwei von drei Europäern glauben, dass sie kaum Kontrolle über ihre Internetdaten haben. Die repräsentative Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass die Bürger der Europäischen Union sich Sorgen machen: Neun von zehn Europäern befürchten, dass Mobiltelefon-Apps ungefragt personenbezogene Daten abgreifen, sieben von zehn Befragten glauben, dass der Datenklau die Internetanbieter und App-Firmen dazu verleiten könnte, die persönlichen Daten zu missbrauchen… Die Liste der Ängste ist lang.

Woher kommen die Befürchtungen?

Ganz klar, Internetfirmen, die ihre Dienstleistungen über soziale Medien an den Verbraucher bringen wollen, haben oft ein Imageproblem. Wie auch “soziale Medien” ganz allgemein. Es gab in den vergangenen Jahren einfach zu viele Missbrauchsfälle. Da wurden Flugticket-Daten geknackt, die E-Tickets “umgebucht” – sprich: der Flug geklaut. Da wurden die Kundendaten von Firmen angezapft. Vom E-Mail-Klau ganz zu schweigen…

Bei den angeblich so “sozialen” Medien sieht es manchmal ebenfalls recht düster aus: Holocaust-Leugner werden verspätet gesperrt, Neonazi-Hassmails nicht oder nur teilweise gelöscht. Facebook, WhatsApp und andere “Plattformen” wirken immer öfter überfordert – und wenn man sich die Zahl der Angestellten ansieht, die sich mit dem Überprüfen beanstandeter “Inhalte” oder “Lösch-Bitten” befassen, und diese in Bezug setzt zu Jahresumsatz und Gewinn der großen Internet-Giganten, dann kann man sich schon gelegentlich wundern.

Marta hat Angst

Privates mit Freunden zu teilen, mag OK sein. Gerüchte zu verbreiten allerdings nicht, vor allem nicht im Schulbereich. So denkt auch Marta. Die Sportlehrerin ist bereit, anonym mit uns zu sprechen.

Rufmord über Internet ist ein Problem in Spanien: Es gab Fälle, in denen Schüler Lehrer-Fotos in Porno-Bilder montierten.

Marta hat ein anderes Problem: Sie fühlt ihre Privatsphäre bedroht, von Eltern, denn in Internetforen sind Hemmschwellen niedrig: “Der Vater eines Schülers hatte irgendwie meine Privatnummer herausgefunden”, erzählt Marta, “und dann damit begonnen, mir über WhatsApp Nachrichten zu schreiben, weil er mit meinem Unterricht nicht einverstanden war. Er begann, mich zu beleidigen. Das waren richtig heftige, hässliche Beleidigungen. Dann kamen Drohungen: Ich sollte aufpassen, nicht alleine ausgehen, schrieb er. Ich könne mein blaues Wunder erleben, wenn ich einmal beim Spazierengehen nicht aufpassen sollte, eine verdammt unangenehme Überraschung drohte der mir an.”

Seitdem hat Marta ihr Verhalten geändert: Sie kontaktierte eine Lehrergewerkschaft, tauschte sich mit Kollegen aus. Als erste Schutzmaßnahme sperrte sie den offenbar gewaltbereiten Schülervater in den sozialen Medien und überarbeitete systematisch die Datenschutz-Einstellungen der von ihr benutzten Internetforen: “Für mich persönlich ist es extrem wichtig, die Kontrolle über alle meine Internetdaten zu behalten”, betont Marta, “über meinen Namen, mein Bild, mein Privatleben.” Das sei von ganz fundamentaler Bedeutung. Auch deshalb findet sie die europäischen Bemühungen für einen strengeren Datenschutz, für ein Recht auf Vergessenwerden, gut. Sie möchte nicht, dass ihr Name unkontrolliert in Internetforen zirkuliert, Gerüchte oder Falschinformationen verbreitet werden.

Rund-um-die-Uhr-Belästigung

Ich spreche im Laufe der Recherche auch mit einem Schulpsychologen, einem “Lehrer-Verteidiger”, wie Jesus Nino sich selber nennt. Aus dem Englischen hat mittlerweile das Wort “cyberbullying” Eingang in die spanische Sprache gefunden: Belästigung im Internet. “Und zwar permanent, das geht 24 Stunden lang, rund um die Uhr”, meint Jesus. Zwanzig Prozent aller Fälle, die in seiner Praxis landen, sind Fälle von “Cyperbullying”, Tendenz steigend. Immer mehr Lehrer werden Opfer ihrer Schüler.

Und das ist oft gar nicht witzig

Obwohl an vielen spanischen Schulen Handyverbot herrscht, obwohl während des Unterrichts oder der Pause nicht fotografiert werden sollte, hantieren Schüler heimlich mit Kameras. Anschließend werden die Lehrerfotos hochgeladen, modifiziert, kommentiert, geteilt: Rufmord und Cyberbullying gehen Hand in Hand.

“Wir empfehlen allen betroffenen Lehrern, sofort Klage einzureichen”, meint Jesus Nino. Der Schulpsychologe zählt die Folgen solcher Belästigungen auf: “Schlafstörungen treten auf, Essprobleme, die sozialen Beziehungen gehen in die Brüche.” Jesus relativiert, das hänge von der jeweiligen Beschaffenheit des Lehrers oder der Lehrerin ab, einige könnten Cyberbullying-Angriffe wegstecken, andere weniger gut. Dann heißt es: Medikamente, Antidepressiva, Therapie…

“Aus der Sicht des Psychologen ist es extrem wichtig, dass die betroffenen Menschen davon überzeugt werden können, dass es möglich ist, derartige Bilder oder Kommentare völlig aus dem Internet zu entfernen”, erläutert Jesus. Nur so sei es möglich, den belästigten Lehrern ihr verlorenes Selbstvertrauen, ihre Selbstsicherheit zurückzugeben.

Internet-Hass zwischen Jugendlichen

Das Internet ist ein Ort voller Hass – auch zwischen Jugendlichen. In Madrid helfen Psychologen, Sozialarbeiter und Juristen jugendlichen Gewaltopfern per Telefon. Seit drei Jahren häuft sich hier, bei der “Fundacion ANAR”, das Internet-Mobbing. Die Folgen sind noch gravierender, als bei Cyberbullying zwischen Erwachsenen, erklärt uns die Direktorin der Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche, Leticia Mata Mayrand: “Depressionen, Selbstverstümmelungen…” – Das Selbstmordrisiko erhöht sich, wenn nicht rechtzeitig geholfen wird.

Seit drei Jahren mehren sich die Fälle, sagt Leticia. “Das sind keine isolierten Fälle mehr, kein Randphänomen.” Vor Ausbruch des Handybooms, vor der Vervielfältigung von Chatrooms, vor der Bildschirm-Inflation habe sich die Gewalt zwischen Jugendlichen zeitlich und räumlich begrenzen lassen. Doch nun sei die Gewalt sozusagen grenzenlos geworden: Mit dem Smartphone habe sie Einzug gehalten in die Wohnung, bis in den Schutzraum des eigenen Zimmers.

“Ist es einfach oder schwierig, problematische Inhalte, die da draußen im weltweiten Netz herumschwirren, zurückzuholen?”, will ich von Leticia Mata Mayrand wissen. Die Antwort lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: “Wenn es um sexuelle Inhalte geht, um Bilder und Videos mit Minderjährigen, dann funktioniert das Löschprozedere schnell und effektiv. Doch wenn es um schriftliche Attacken oder Beleidigungen geht, dann beobachten wir eine gewisse Passivität seitens der Systemverwalter, die die sozialen Netzwerke betreuen.”

“Das Hauptproblem mit Teenagern liegt darin”, meint Leticia, “dass die ein sehr geringes Risikobewusstsein haben. Es passiert denen häufig, dass sie ihr Privatleben, ja sogar ihre Intimsphäre öffentlich machen und in den sozialen Netzwerken ausbreiten.”

Hinter einer schalldichten Scheibe sitzen in langen Reihen Berater an Telefonen, allesamt psychologisches Fachpersonal, das eine spezielle Schulung durchlaufen muss, bevor sie – ehrenamtlich – bei ANAR helfen dürfen. Oft trauen sich jugendliche Anrufer nicht sofort, ihr Problem zu schildern, legen auf, rufen erneut an, sagen einige wenige Worte, legen wieder auf. Vertrauen muss aufgebaut werden, da kann die Anonymität der Telefon-Verbindung helfen.

In einem Nebenraum sitzen Sozialarbeiter, auch Juristen arbeiten bei ANAR. Der Verein hat auch die Nummer einer Kontaktperson bei Facebook Spanien. Doch zuerst sollen sich die Eltern kümmern, sagt Leticia. Nur wenn das aus dem einen oder anderen Grund nicht geht, greift Leticia selbst zum Hörer.

Auch die spanische Polizei ist aktiv, hat für alle Delikte, Vergehen und Verbrechen, die mit modernen Informationstechnologien und Internetplattformen zusammenhängen, eine spezielle Fahndungseinheit aufgebaut.

Selber entscheiden, was bleibt und was nicht

Zum Abschluss unserer Reportagereise haben wir uns noch einmal mit Mario verabredet, diesmal auf einen Strandspaziergang entlang des Meeres. Es gehe um Datenschutz, präzisiert Mario, nicht darum, die Pressefreiheit zu beschränken. Zur Zeit der Franco-Diktatur demonstrierte auch Mario für Meinungsfreiheit, ging auf die Straße, riskierte einiges. Heute geht es Mario darum, seine Privatsphäre zu verteidigen.

“Sechs lange Jahre habe ich dafür gekämpft. Mit dem Ergebnis bin ich zufrieden. Wir haben für Europa einen Weg aufgezeigt, auf dem wir Europäer nun weitergehen sollten. Starke Datenschutzgesetze sind notwendig, damit die Bürger wieder Kontrolle haben über ihre persönlichen Daten, denn sie sind es, die selber darüber entscheiden sollten, was man über sie im Internet findet – und was nicht. Das ist ein Grundrecht von uns Europabürgern.”

Mario ist klar, dass er sich gewissermaßen “aufgeopfert” hat. Durch den Prozess, das Grundsatzurteil, den internationalen Medienrummel von Japan bis Amerika, die unzähligen Zeitungsartikel, Radiofeatures und TV-Berichte über ihn und “seinen” Fall, ist Mario aus der Anonymität in das Rampenlicht der Weltöffentlichkeit getreten, ist nun selber eine Person des öffentlichen Interesses geworden. “Das war mir vorher schon klar, in dem Moment, in dem ich die juristische Auseinandersetzung auf mich genommen habe”, lacht Mario. “Aber so bin ich nun einmal: Für meine Überzeugungen stehe ich ein.”

Mario ist ein moderner Held, sein Privatinteresse daran, “vergessen zu werden”, hat er zurückgestellt für das Allgemeinwohl, für eine bessere Zukunft, in der mündige Privatpersonen darüber entscheiden können, was mit ihrem Namen “verknüpft” wird. Hinter mir zeichnen sich meine Spuren im Sand ab. Eine Welle verwischt sie. Ein schönes Symbol, denke ich mir und bitte den Kameramann, die Einstellung aufzuzeichnen. Ja, digitale Fussspuren können verschwinden – wenn es um Privates geht. Die Europäische Union hat eine gesetzliche Norm geschaffen, um die Bürger anderer Kontinente die Europäer beneiden: das Recht auf Vergessenwerden.

Filming INSIDERS on Data Protection in Spain