Der wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und China sei immer schwieriger: Scholz plädiert in China für ein Beheben von "Ungleichgewichten".
WERBUNGDie im Vorfeld viel kritisierten Stippvisite des deutschen Kanzlers in China wurde für Olaf Scholz zum Balanceakt. Auf der einen Seite die Bemühungen, wirtschaftliche Beziehungen mit der Volksrepublik zu verbessern, auf der anderen Seite Raum für Kritik am Umgang mit Menschenrechten, ein Appel für mehr Klimaschutz in China sowie ein Hinweis auf zunehmende Autarkie im Land der Mitte.
Scholz sagte, Hinweise auf Missstände im Schutz von Minderheiten, etwa in der Region Xinjiang, in der Uiguren Menschenrechtsorganisationen systematisch verfolgt und gefoltert werden, seien keine Einmischung in innere Angelegenheiten Chinas - weil alle Länder sich dem Schutz der Menschenrechte verschrieben haben.
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Man habe offen und ausführlich diskutiert, es sei nun wichtig, dass China diese "Ungleichgewichte zu beheben".
"Wirtschaftliche Maßnahmen gegen EU-Mitgliedsstaaten richten sich gegen den ganzen EU-Binnenmarkt und auch Sanktionen gegen EU-Abgeordnete sind nicht akzeptabel", so Scholz.
Die Pandemie habe gezeigt, dass man globale Fragen in einer vernetzen Welt nur gemeinsam lösen könne. Er sei nach China gereist, um das deutlich zu machen und die Volksrepublik "aufzumuntern", ihren Beitrag zu leisten, so der Kanzler.