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Experten: EU-Umverteilung von Flüchtlingen gescheitert

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Von Stefan Grobe
Experten: EU-Umverteilung von Flüchtlingen gescheitert

<p>Das umstrittene EU-Programm zur Umverteilung von Flüchtlingen ist von diesem Mittwoch an nach zweijähriger Laufzeit zu Ende.</p> <p>Die EU-Länder hatten sich in mehreren Beschlüssen auf die Verteilung von insgesamt 160 000 Flüchtlingen auf ganz Europa verständigt.</p> <p>Tatsächlich wurden aber nur 29 000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf andere Mitgliedsstaaten verteilt – weit weniger als ursprünglich gedacht.</p> <p>Kritiker wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sprachen von einem Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik.</p> <p>Es sei klar, dass es einen Mangel an politischem Willen gegeben haben, sagte Amnesty International-Sprecherin Iverna McGowan in Brüssel.</p> <p>Menschen, die verzweifelt Hilfe benötigten, müssen aber mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen bekommen.</p> <p>Nur Malta hat die vorgegenbene Aufnahmequote bislang voll erfüllt – die meisten anderen EU-Staaen liegen weit darunter.</p> <p>Einige osteuropäische Länder hatten sich vehement gegen die Aufnahme der Flüchtlinge gewehrt.</p> <p>Ungarn und Polen haben bis heute keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. </p> <p>Die EU-Kommission leitete deswegen im Juni ein Vertragsverletzungsverfahren ein.</p> <p>Die Brüsseler Kommission wertete das Umverteilungsprogramm trotz allem als Erfolg.</p> <p>Dass die tatsächlichen Zahlen viel niedriger lagen als 2015 beschlossen, sei durch den Flüchtlingspakt mit der Türkei zu erklären. </p> <p>Dadurch seien viel weniger Menschen nach Griechenland und Italien gekommen.</p>