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"Ein schlimmes Jahr für die Menschenrechte"

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat ihren Jahresbericht 2016 vorgelegt.

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"Ein schlimmes Jahr für die Menschenrechte"

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Unterdrückung, Gewalt und die zunehmende Missachtung der Menschenrechte: Die Situation der Rohingyas in Myanmar, die brutalen Konflikte in Syrien und Jemen, die Situation in der Türkei und in den Vereinigten Staaten – der Jahresbericht, den Amnesty International vorgelegt hat, ist bitter.

Auf mehr als 500 Seiten listet die Organisation detailliert und Land für Land Menschenrechtsverletzungen auf. Besonders ausführlich widmet sich der Bericht der Flüchtlingskrise und Europas Reaktion darauf.

Amnesty prangert Europas Unwillen an, mit der Flüchtlingskrise auf humane Art umzugehen. Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei sei unzureichend, das Land habe nicht die Kapazitäten, mehr Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen.

358.000 Menschen haben 2016 Europa erreicht. In Griechenland kommen immer weniger an. 854.000 erreichten die Inseln 2015, 2016 waren es 173.000. 5000 Menschen ertranken auf der Flucht.

Während sich ganz Europa vor dem Zustrom der Menschen zu schützen versucht, gehen einige Länder sogar so weit, nicht nur symbolische, sondern konkrete Mauern zu errichten. Ungarn geht am härtesten gegen Flüchtlinge vor.

120.000 Menschen sollten von Italien, Griechenland und Ungarn auf die anderen EU-Länder verteilt werden. Ungarn lehnte diese Initiative aber ab. Die Flüchtlinge, die Ungarn aufnehmen sollte, wurden nach Italien und Griechenland geschickt.

Amnesty verurteilt außerdem Angriffe auf die Meinungsfreiheit, vor allem in der Türkei. 118 Journalisten wurden verhaftet, 184 Medienhäuser sind geschlossen worden. Fälle von Folter wurden dokumentiert. Die türkische Regierung weist die Anschuldigungen zurück.

Und schließlich prangert Amnesty International an, dass zivile Freiheiten systematisch beschnitten werden. Frankreich und Großbritannien werden genannt. In beiden Ländern, heißt es in dem Bericht, sind Bürgerrechte eingeschränkt worden, um, wie es heißt, die Bürger vor Terroristen zu schützen.