Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy muss vor Gericht – als Zeuge.
WERBUNGSpaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy muss vor Gericht – als Zeuge. Er soll in einem Korrputionsprozess mit dem klangvollen Namen “Operación Gürtel” aussagen. In dem Mammutverfahren geht es um korrupte Praktiken einiger Unternehmen, die Politiker der konservativen Volkspartei PP bestochen und im Gegenzug lukrative Aufträge erhalten haben sollen.
Hauptangeklagter ist der Geschäftsmann Francisco Correa, dessen Nachname auf Deutsch Gurt oder Gürtel bedeutet. Das im vergangenen Oktober begonnene Verfahren läuft in Spanien deshalb auch unter der deutschen Bezeichnung Gürtel-Prozess. Bei der PP ist man um Schadensbegrenzung bemüht: “Wir haben nichts zu verbergen. Wir werden so eng wie möglich mit der Justiz zusammenarbeiten und deren Entscheidungen respektieren. Wir fordern alle anderen Parteien auf, genauso zu verfahren.”
Der Korruptionsskandal kostete Rajoys Partei viele Stimmen. Die PP verlor die Regierungsmehrheit. Gleichzeitig begann der Aufstieg der linkspopulistischen Partei “Podemus”. Deren Sprecherin prangert das Gebahren von Rajoys Partei an: “Wir glauben, dass es weitere Beweise dafür gibt, dass unser Land von einer durch und durch korrupten Partei wie der “Partido Popular” regiert wird.
Für Rajoy ist die “Gürtel-Affäre”, einer der größten Korruptionsskandale in Spanien, eine schwere Last. Im Zuge der Affäre war 2014 die damalige PP-Gesundheitsministerin zurückgetreten. Mariano Rajoy hat eine direkte Beteiligung an der “Gürtel-Affäre” stets bestritten.