5 Jahre ist es her, dass Angela Merkel auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise ihren berühmten Satz sagte. Wie ist die Bilanz heute?
WERBUNGAuf den Tag genau vor fünf Jahren sagte Angela Merkel den wohl berühmtesten Satz ihrer bisherigen Kanzlerinnenschaft: "Wir schaffen das." Am Bahnhof in Budapest herrschte seit Tagen Chaos. Hunderte Menschen, die über die Balkanroute nach Europa gekommen waren, strandeten dort mit dem festen Ziel, nach Deutschland zu kommen. Im ganzen Land saßen Zehntausende fest. Die Zahl der MigrantInnen, die sich 2015 auf den Weg nach Europa machten, war bereits seit Jahresbeginn sehr hoch. Bis zum Jahresende gab es laut der europäischen Statistikbehörde mehr als doppelt so viele Asylsuchende wie 2014. Hunderttausende waren bereits nach Deutschland gekommen und Merkel wollte die Bevölkerung darauf einstimmen, dass es noch mehr werden würden.
Bei ihrer Sommerpressekonferenz sagt sie deswegen: "Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das!" In der Nacht auf den 5. September einigen sich Deutschland und Österreich darauf, die Flüchtlinge einreisen zu lassen. Deutschland zeigt sich freundlich, weltoffen, Bilder von der "Willkommenskultur" gehen um die Welt. Die CDU-Kanzlerin genießt hohe Zustimmung. Doch es folgten Streit mit der EU um die Verteilung der Flüchtlinge und mit der Schwesterpartei CSU um Obergrenzen für die Aufnahme von MigrantInnen sowie der Aufstieg und die Radikalisierung der Alternative für Deutschland (AfD).
Wie ist es fünf Jahre später um die Integration der Zugezogenen bestellt? Hat es Deutschland "geschafft"?
Laut Olaf Kleist vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) ist das Land "auf einem guten Weg". Integration sei zwar ein Prozess, den man in nicht in Jahren, sondern nur in Generationen messen könne, aber durch den hohen Zuzug von Schutzsuchenden 2015 und 2016 seien viele Strukturen geschaffen worden, die die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen langfristig erleichtern. "Die Willkommenskultur gibt es noch, auch wenn sie nicht mehr so öffentlich ist", so der Politikwissenschaftler und Flüchtlingsexperte. "Nach fünf Jahren kann man zufrieden sein, mit dem, was geschafft wurde."
Dazu beigetragen hätte ein breites gesellschaftliches Engagement aus Ehrenamtlichen, Kirchen und Verbände, Kommunen und Unternehmen. Als Beispiel nennt er Integrations- und Sprachkurse, Wohnungen, die bereitgestellt wurden und Unternehmen, die Flüchtlinge ausbilden. Diese Strukturen könnten auch heute noch genutzt werden: So boten Städte wie Potsdam oder Düsseldorf an, Flüchtlinge aufzunehmen, auch wenn die Nationalstaaten in der EU sich darauf nicht einigen konnten.
"Wir schaffen das" nicht Schuld am Aufstieg der AfD
Der Großteil der Menschen, die 2015 und 2016 nach Deutschland kamen, hat laut Kleist einen Schutzstatus bekommen. Drei Viertel von ihnen lebten in eigenen Wohnungen. Zwei Drittel hätten Arbeit, wenn auch oft in geringfügiger Beschäftigung oder als Auszubildende. Zudem sei die Beschäftigungsrate bei Frauen geringer. Damit hätten die MigrantInnen, die 2015 und 2016 als Schutzsuchende ins Land kamen deutlich öfter Arbeit gefunden, als Menschen, die in den 90er Jahren wegen der Balkankriege in die Bundesrepublik flohen, so Kleist. Für ihn ein Beweis dafür, dass die Integration mittlerweile deutlich besser gelinge.
"Wir schaffen das" wird aber nicht nur mit der Willkommenskultur in Verbindung gebracht. Merkels Verhalten in der Flüchtlingskrise gilt oft als Grund für den Aufstieg der AfD. Laut Kleist diente die Kritik an der Aufnahme der MigrantInnen Rechtspopulisten und -extremisten jedoch lediglich als Vehikel, um sich zu positionieren. "Die AfD hat sich das Thema zu eigen gemacht, jetzt macht sie mit anderen Dingen Politik." Dass die Bundesregierung nach der Grenzöffnung im September 2015 anschließend zurückruderte und CDU und CSU über Obergrenzen für Flüchtlinge diskutierten, sei eher kontraproduktiv gewesen. "Das waren Forderungen, die realpolitisch nicht haltbar waren", so der Politologe.
Mehr Zahlen zur Situation der Flüchtlinge von 2015 und 2016 bietet der "Mediendienst Integration":