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Deutsche Außenministerin Baerbock in der Ukraine eingetroffen

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Von Euronews
Baerbock in Butscha, 10.5.2022
Baerbock in Butscha, 10.5.2022   -   Copyright  SERGEY VOLSKIY/AFP or licensors   -  

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat angekündigt, Deutschland wolle bald komplett ohne Energie des russischen "Aggressors" auskommen. Das sagte sie auf ihrem Besuch beim ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba in Kiew. Deutschland ist vor allem von russischen Gas abhängig. Kritiker werfen dem Land daher vor, indirekt den Krieg in der Ukraine zu finanzieren.

Zuvor hatte sich Baerbock ein Bild von der Lage in Butscha gemacht.

Man sieht Spielplätze (...) Und dann sieht man die schlimmsten Spuren von Verbrechen genau daneben.
Annalena Baerbock
Deutsche Außenministerin

"Butscha ist ein Vorort von Kiew, es ist wie Potsdam vor Berlin. Man sieht Spielplätze, man sieht Supermärkte, man sieht Menschen, die zur Arbeit gehen. Und dann sieht man die schlimmsten Spuren von Verbrechen genau daneben", sagte sie.

Dort waren nach dem Abzug russischer Soldaten 400 Leichen entdeckt worden, zum Teil mit auf dem Rücken verbundenen Händen. Baerbock zeigte sich sichtlich erschüttert.

"Wir sind es diesen Opfern schuldig, dass wir hier nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Verantwortung ziehen", sagte Baerbock. "Und das werden wir als internationale Gemeinschaft tun. Das ist das Versprechen, war wir hier in Butscha geben können und müssen."

Auf Baerbocks Programm stand außerdem die Wiedereröffnung der seit Mitte Februar geschlossenen deutschen Botschaft in Kiew. Am Sonntag hatten bereits die USA und Kanada die Rückkehr von Botschaftsmitarbeitern verkündet.

Davor waren bereits Vertretungen der EU, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens, Österreichs und anderer Staaten in Kiew wieder eröffnet worden. Aus der Gruppe der G7-Staaten der führenden demokratischen Industrienationen fehlt nur noch Japan, das die Wiedereröffnung seiner Botschaft noch nicht angekündigt hat.

Wiedereröffnung der deutschen Botschaft

Annalena Baerbock ist das erste Mitglied der deutschen Regierung, das seit Beginn des russischen Angriffskriegs die Ukraine besucht. Sie machte sich zunächst in Butscha ein Bild von der Lage. 

In den vergangenen Wochen hatte es um Besuche deutscher Politiker in der Ukraine kontroverse Diskussionen gegeben. Eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgte in Berlin für erhebliche Verstimmung. Kanzler Olaf Scholz hatte die Ausladung Steinmeiers als Hindernis für eine eigene Reise nach Kiew bezeichnet. 

Diplomatische Verstimmungen

Nachdem Steinmeier und Selenskyj die Irritationen vergangene Woche in einem Telefonat ausgeräumt hatten, kündigte Scholz an, dass Baerbock bald reisen werde. Ob und wann blieb zunächst unklar.

Am Sonntag hatte bereits Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als zweithöchste Repräsentantin des Staates nach dem Bundespräsidenten Kiew besucht. Vor ihr war am vergangenen Dienstag der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in die ukrainische Hauptstadt gereitst.