Er sei wegen der Ausladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nicht nach Kiew gereist, so Scholz im ZDF-Interview. Das sei "doch ein ganz bemerkenswerter Vorgang" gewesen.
WERBUNGBundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Interviewsendung im ZDF den Vorwurf der Zögerlichkeit im Bezug auf deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine zurückgewiesen. Er habe immer schnell entschieden, sich zusammen mit allen anderen Verbündeten abgestimmt.
Er sagte auch, dass er wegen der Ausladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nicht nach Kiew gereist sei.
"Ich finde, dass das doch ein ganz bemerkenswerter Vorgang ist, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, der mit einer Mehrheit, wie glaube ich niemand vor ihm in der Bundesversammlung wenige Wochen vorher für eine zweite Amtszeit nominiert worden ist, ausgeladen wurde." -
Frage von Bettina Schausten: "Das steht dem immer noch entgegen?"
Olaf Scholz: "Das steht der Sache im Weg."
Seit Kriegsbeginn vor gut zwei Monaten sind bereits zahlreiche EU-Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist. Aus Deutschland waren bisher nur Bundestagsabgeordnete in der Ukraine. Die drei Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) - reisten nach Lwiw in der Westukraine und verbanden ihren Besuch mit der Forderung nach der Lieferung schwerer Waffen.
Außenministerin Baerbock hat nun als erstes Regierungsmitglied entsprechende Reisepläne angekündigt.
Zuvor hatten der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz und Linken-Politiker Gregor Gysi erklärt, in die Ukraine fahren zu wollen. Gysi bricht mit einer Linken-Delegation schon an diesem Dienstag auf. Auch Merz will noch in dieser Woche nach Kiew.