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Steinmeier in Kiew willkommmen - Baerbock will "demnächst" in Ukraine reisen

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Von Euronews  mit DPA
Selensyj zum Staatsbesuch bei Steinmeier in Berlin im Juli 2021
Selensyj zum Staatsbesuch bei Steinmeier in Berlin im Juli 2021   -   Copyright  STEFANIE LOOS / AFP

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock will "demnächst" nach Kiew reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz  am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an.

Nach diplomatischen Verstimmungen stehen die Zeichen zwischen Deutschland und der Ukraine zumindest wieder auf Annäherung. Der deutsche Staatschef Frank-Walter Steinmeier hat an diesem Donnerstag mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj telefoniert.

Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit. Auch der ukrainische Präsident sprach in einem Tweet von einem wichtigen und konstruktiven Gespräch, in dem er sich für die deutsche Unterstützung bedankt habe.

Er erwarte, dass diese intensiviert werde. Deutsche Führungsstärke sei wichtig, um der russischen Aggression zu begegnen. 

Wie es aus dem Bundespräsidialamt weiter hieß, wurden der Bundespräsident persönlich und die Bundesregierung von Selenskyj zu einem Besuch in Kiew eingeladen. 

Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden, offenbar unter anderem wegen der bisherigen Russland-Politik seiner Partei, der SPD.

Steinmeier sagte nach der Ausladung am 12. April: " Ich war dazu bereit, aber offenbar, und ich muss zur Kenntnis nehmen, war das in Kiew nicht gewünscht."

In Berlin wurde die Ausladung als beispielloser Affront gewertet. Bundeskanzler Scholz (SPD) hatte sich deswegen bisher geweigert, die Ukraine zu besuchen. Das sei ein außerordentlicher Vorgang und stünde der Sache im Weg.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte daraufhin den Kanzler öffentlich als "beleidigte Leberwurst" bezeichnet.

Andere haben nicht lange gefackelt: Der Vorsitzende der Christdemokraten (CDU), Friedrich Merz, reiste am Dienstag nach Kiew und wurde mit offenen Armen empfangen.

Ob Steinmeier und Scholz nun bald folgen, wird sich zeigen. Zunächst wird an diesem Wochenende die zweithöchste politische Repräsentantin Deutschlands, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, in Kiew erwartet.