“Ist es nicht ein Problem für den Präsidenten des Europäischen Rates, dass er neben den anderen Persönlichkeiten wie Kommissionspräsident Barroso so wenig sichtbar wird?
Sollte Herman van Rompuy nicht als Präsident des Europäischen Rates die am meisten wahrgenommene Persönlichkeit auf europäischem Niveau sein?”
Es antwortet Pascal Delwit, Professor für politische Wissenschaften an der Freien Universität von Brüssel.
Die Funktion des Präsidenten des Europäischen Rates ist neu und in ihr muss man versuchen, zwei Dinge grundsätzlich und formal zu vereinen.
Erstens geht es darum – und zu diesem Zweck ist diese Funktion geschaffen worden – zu versuchen, den Europäischen Rat zu beleben und über die Schwierigkeit der alle sechs Monate wechselnden EU-Ratpräsidentschaft hinwegzukommen und Kontinuität zu schaffen.
Zweitens ist díe Funktion nun Teil der EU-Institutionen, das heisst, sie darf nicht zuviel Platz einnehmen. Nicht mehr Platz als die Persönlichkeit des EU-Kommissionspräsidenten, derzeit Jose Manuel Barroso. Aber auch in der Medienwahrnehmung darf Rompuy nicht mehr Platz einnehmen als die Staats- und Regierungschefs. Das bezieht sich vor allem auf die wichtigsten, jene von Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien, die es gar nicht schätzen, irgendwo hinter einer von der EU insgesamt berufenen Persönlichkeit eingeordnet zu werden. Sei das nun Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso oder der Präsident des Europäischen Rates, aktuell
Herman Van Rompuy.
Und an diese Vorgabe hält sich Herman Van Rompuy perfekt.
Soll heissen, dass er sehr sensibel versucht, eine gewisse Kontinuität auch der Form in den Konsultationen der Staats- und Regierungschefs zu sichern, ohne deren mediale Interessen anzutasten. Das gilt besonders für die Vorbereitungen der Treffen des Europäischen Rates und für die Verkündung der jeweiligen Ergebnisse.”
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