Ursula von der Leyen
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Kein Reparationskredit für die Ukraine? Das wären die Alternativen
Ursula von der Leyen hat einen Plan B zur Finanzierung der Ukraine, falls das an die russischen Vermögenswerte gekoppelte Reparationsdarlehen scheitert. Das Darlehen gilt nach wie vor als die beste Option, um die Finanzierung aufrechtzuerhalten, selbst wenn Belgien hart durchgreift.
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Beschwichtigung: Von der Leyen macht Zugeständnisse beim EU-Haushalt
Ursula von der Leyen hat Änderungen an ihrem 2 Billionen Euro schweren EU-Haushalt vorgeschlagen, um regionale Behörden zu stärken und die Finanzierung ländlicher Gebiete zu schützen. Die Änderungen sollen eine parlamentarische Rebellion nach einer Woche voller Spannungen abwenden.
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Trump überschattet EU-CELAC-Gipfel: Europas Spitzen bleiben fern
Der EU-CELAC-Gipfel in Kolumbien sollte ein Signal der Partnerschaft zwischen Europa und Lateinamerika werden. Doch zahlreiche Absagen europäischer Spitzenpolitiker und wachsender Druck aus Washington überschatten das Treffen.
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Belgien blockiert Milliarden aus Russengeldern für die Ukraine
Belgien hat sich auf dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs behauptet. Ergebnis: Der kühne Plan, der Ukraine ein Darlehen aus russischen Vermögenswerten in Höhe von 140 Mrd. € zu gewähren, wurde in abgeschwächter Form gebilligt.
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Ukraine, Klimaziele und Handel: Das sind die Themen des EU-Gipfels
Am Donnerstag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel. Auf der Tagesordnung steht nicht nur ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, auch intern hat die Union von Klimazielen bis Handelsabkommen einiges zu klären.
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Von der Leyen geht "gestärkt" aus Misstrauensanträgen hervor - vorerst
Ursula von der Leyen hat nun in Straßburg zwei weitere Misstrauensanträge im Europäischen Parlament mit noch mehr Unterstützung als im Juli überstanden. Doch der Kampf mit den Abgeordneten ist noch lange nicht vorbei, die Glaubwürdigkeit der EU-Institutionen hat Schaden genommen. Wie es weiter?
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EU-Länder wollen den Drohnenwall und eingefrorene russische Gelder verwenden
Nach dem EU-Gipfel in Kopenhagen findet nun die Feinabstimmung eines neuen Fahrplans für die Verteidigung der EU statt. Schon in zwei Wochen soll der Plan präsentiert und bei einem weiteren Treffen schnell abgesegnet werden.
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Kann die EU die Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Sanktionen gegen Israel überwinden?
Ursula von der Leyen hat aufgrund der sich verschlechternden humanitären Lage im Gazastreifen zum ersten Mal Strafmaßnahmen gegen Israel vorgeschlagen. Sie räumte jedoch ein, dass die Verhängung von Sanktionen angesichts der Uneinigkeit der EU-Mitgliedstaaten schwierig sein wird.
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Veto oder kein Veto in der EU? Kann das Einstimmigkeitsprinzip fallen?
EU-Länder können ihr Veto gegen Beschlüsse in den Bereichen Außenpolitik, Erweiterung, Haushalt etc. einlegen. Und das macht es auch schwer, Sanktionen gegen Länder wie Russland oder Israel zu beschließen. Ursula von der Leyen hat die Abschaffung der Einstimmigkeit erneut auf die Agenda gesetzt.
Technologie Nachrichten
Kann eine Drohnenmauer Europas Ostflanke vor Russland schützen?
Europa will eine Drohnenmauer bauen, um seine Ostflanke vor Russland zu schützen. Ist das machbar? Zwei Unternehmen, die an einer Drohnenwand im Baltikum arbeiten, erklären, dass ihre Technologie einsatzbereit ist.