Europa sucht eigene Sicherheitsstrukturen. Ein ständiger Rat mit Ukraine, Kanada, Norwegen und Großbritannien soll helfen. Wie könnte das Gremium aussehen? Fragen Sie den Euronews-KI-Chatbot.
Die EU hat ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. Der Europäische Verteidigungsfonds umfasst inzwischen 8,8 Milliarden Euro, für militärische Mobilität stehen 1,7 Milliarden Euro bereit. Nach Angaben des Europäischen Rates stiegen die Verteidigungsinvestitionen der Mitgliedstaaten zwischen 2021 und 2026 um 158,7 Prozent.
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Nach Einschätzung der Europäischen Kommission fehlt Europa trotzdem ein Instrument für schnelle Krisenreaktionen und abgestimmte Verteidigungsaktionen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im September einen Europäischen Sicherheitsrat (ESC) vorgeschlagen. Er wäre das erste ständige Forum Europas für Krisenmanagement und würde Sicherheit und Verteidigung das ganze Jahr über oben auf der Agenda halten. Das Gremium soll die operative Geschlossenheit verbessern, Abstimmungen beschleunigen, die strategische Ausrichtung schärfen und die Krisenreaktion der Mitgliedstaaten bündeln.
Der ESC steht für einen breiteren Kurswechsel hin zu mehr Verteidigungsfähigkeit und strategischer Autonomie Europas. Anlass sind wachsende Sorgen über russische hybride Angriffe, Luftraumverletzungen, Cyberattacken und Sabotage. Auch das angespannte Verhältnis zu den USA und wiederholte Drohungen, die NATO-Finanzierung zu kürzen, drängen die EU dazu, Alternativen zu entwickeln und sich stärker auf eigene Sicherheitsstrukturen zu stützen.
Der Vorschlag würde die Staats- und Regierungschefs der EU und internationale Partner zusammenbringen, darunter die Ukraine, Kanada, Norwegen und das Vereinigte Königreich. Über ein Notfall-Sicherheitsprotokoll nach dem Vorbild von Artikel 4 der NATO könnten Mitglieder Konsultationen einberufen, wenn sie ihre Sicherheit, territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit bedroht sehen. Anschließend würden sie eine koordinierte Antwort planen.
Die Idee der Kommission knüpft an einen Vorschlag von 2018 an. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten im Meseberger Dokument "Renewing Europe's promises of security and prosperity" einen Europäischen Sicherheitsrat gefordert.
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