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Ermittlungen gegen EU-Grenzschutz-Agentur Frontex

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Ermittlungen gegen EU-Grenzschutz-Agentur Frontex
Copyright  Picasa/ Frontex
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Soweit ist noch keine EU-Institution vorher gegangen. Dieses Werbe-Video von Frontex ist eine Premiere. Es zeigt erstmals EU-Beamte in eigener Uniform. Das Outfit, das Beobachter an Star Trek erinnerte, kleidet künftig den Grenzschutz und die Küstenwache Frontex.

Frontex ist derzeit Gegenstand von Ermittlungen einer anderen EU-Institution, nämlich von OLAF. Die Anti-Korruptionsbehörde geht Vorwürfen nach, Mitarbeiter von Frontex hätten Migranten durch Schikanen, Drohungen und ungesetzlichen Verhaltens daran gehindert, europäische Küsten zu erreichen.

OLAF dazu: Die Behörde könne bestätigen, dass sie Ermittlungen im Zusammenhang mit Frontex eingeleitet habe. Da dies sei ein laufendes Verfahren sei, könne OLAF keinen weiteren Kommentar abgeben. Dadurch solle die Vertraulichkeit von aktuellen und künftigen Untersuchungen sowie pesönlichen Daten und weiteren Rechtsschritten gewährleistet werden.

Frontex erklärte gegenüber Euronews: Die Agentur kooperiere vollständig mit OLAF. Die Besuche OLAFs von Agenturen, Institutionen und Ämtern der EU sei eine normale Praxis guter Verwaltungsführung. Es sei wichtig festzuhalten, dass solche Besuche nicht notwendigerweise mit einem Fehlverhalten in Verbindung stünden.

Angesprochen auf die Ermittlungen zeigte sich die EU-Kommission wenig aussagefreudig. Wie bei jeder OLAF-Ermittlung erwarte die Kommission vollständige Kooperation, so ein Sprecher. Was die Frage des Vertrauens in den Exekutivdirektor angehe, so sei die Kommission zuversichtlich, dass mit dem angewandten Verfahren und der Kooperation alle Fragen konstruktiv beantwortet werden könnten. Die Kommission sei jedenfalls zur weiteren Zusammenarbeit mit der Frontex-Führung bereit.

Es ist nicht das erste Mal, dass Frontex mit derartigen Vorwürfen konfrontiert wurde, die von Frontex stets zurückgewiesen wurden. Die Ermittlungen dürften sich noch eine längere Zeit hinziehen.

Weitere Quellen • Darren McCaffrey