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Durchsetzungskraft und Nachhaltigkeit - EU legt neue Handelsstrategie vor

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Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis bei der Vorstellung der neuen Handelsstrategie in Brüssel
Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis bei der Vorstellung der neuen Handelsstrategie in Brüssel   -   Copyright  FRANCISCO SECO/AFP
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Durchsetzungskraft, Nachhaltigkeit und Offenheit - das sind die Kernprinzipien der neuen europäischen Handelsstrategie, die die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vorstellte. Angesichts der Folgen der Pandemie, des Klimawandels und des politischen Populismus entschied sich die EU für eine Handelspolitik, die mehr denn je auf Multilateralismus setzt.

85 Prozent des globalen Wachstums werde im kommenden Jahrzehnt außerhalb Europas erwirtschaftet, so Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis. Eine Selbstbeschau sei daher keine Lösung. Da Europa einen Handelsüberschuss habe, würde ein Protektionismus alles nur noch schlimmer machen.

Die Hauptziele der neuen Strategie sind eine wirtschaftliche Erholung vom Coronavirus, eine Ausrichtung der Wirtschaft auf nachhaltige Klimaziele, eine Reform der WTO und eine stärkere Verfolgung von EU-Interessen und -Rechten.

Verhandlungen über eine Modernisierung der Welthandelsorganisation sind in einer Sackgasse, das System der Schlichtungsverfahren wurde von der Trump-Administration 2019 praktisch außer Kraft gesetzt. Doch mit Joe Biden im Weißen Haus scheint eine Reform nun möglich.

Brüssel und Washington seien auf derselben Seite, meint Guillaume Van Der Loo vom Egmont-Institut in Brüssel. Beide wollten moderne Regeln zu staatlichen Beihilfen und Technologietransfers, was die gemeinsame Sorge um den Einfluss Chinas wiederspiegele.

Die EU will zudem sicherstellen, dass ein fairer Wettbewerb garantiert ist, besonders nach dem Abschluss des Investitionsabkommens mit China. Brüssel will Schutzinstrumente entwickeln, um Europas Bürgern und Unternehmen gegen unfaire Praktiken beizustehen.

Schließlich sollen neue Partnerschaften mit Afrika, Lateinamerika und dem Asien-Pazifischen Raum helfen, Europas Einfluss zu erhöhen.

Journalist • Stefan Grobe