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EU-Gipfel mit Joe Biden - mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Covid

Von Stefan Grobe
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EU-Gipfel mit Joe Biden - mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Covid
Copyright  OLIVIER HOSLET/AFP
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US-Präsident Joe Biden hat als Gast am virtuellen EU-Gipfel teilgenommen. Damit demonstrierten Brüssel und Washington ihr Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft. Dabei sei beschlossen worden, bei der Bekämpfung der Pandemie und dem Zugang zu Impfstoffen enger zusammenzuarbeiten, so EU-Ratspräsident Charles Michel.

Zuvor waren die Gipfelberatungen vom strittigen Thema der Verteilung der Impfdosen dominiert worden. In diesem Zusammenhang wurden auch schärfere Exportkontrollen von Impfdosen diskutiert.

Nach einem Vorschlag soll die EU-Kommission künftig entscheiden können, Lieferungen in Länder zu blockieren, die umgekehrt keine Impdosen liefern. Ein solches Exportverbot ist indes umstritten.

Es müsse sichergestellt werden, dass die Europäer ihren fairen Anteil an Impfstoffen erhielten, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Den Bürgern sei zu sagen, dass europäische Unternehmen Impfdosen in die ganze Welt exportierten, nachdem sie ihren Verpflichtungen Europa gegenüber voll nachgekommen seien.

Nach neuen Angaben der EU-Kommission wurden aus der EU seit Dezember 77 Millionen Impfdosen in 33 Länder exportiert. Der größte Teil davon, nämlich 20 Millionen, ging nach Großbritannien. Die Mitgliedsstaaten erhielten bislang 88 Millionen Dosen, von denen 62 Millionen verabreicht wurden.

Bei Gesprächen zur Türkei wurde vereinbart, dem Land wegen der Entspannung im Erdgasstreit eine engere Partnerschaft in Aussicht zu stellen. Dazu kam aber auch die Warnung an Ankara, im Falle von erneuten Provokationen mit Sanktionen rechnen zu müssen.