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Macron: Erster Staatsbesuch beim deutschen Präsidenten seit 24 Jahren

French President Emmanuel Macron, left, gestures as he is welcomed by German President Frank-Walter Steinmeier Sunday Nov. 10, 2019 at the presidential Bellevue Palace in Berl
French President Emmanuel Macron, left, gestures as he is welcomed by German President Frank-Walter Steinmeier Sunday Nov. 10, 2019 at the presidential Bellevue Palace in Berl Copyright (John Macdougall/Pool via AP)
Copyright (John Macdougall/Pool via AP)
Von Sophia KhatsenkovaLiv Stroud
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Der französische Präsident Emmanuel Macron wird Berlin besuchen und sich mit dem deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier treffen. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron wird diesen Sonntag einen Staatsbesuch in Deutschland machen. Es wird die erste Reise dieser Art eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren sein.

Obwohl Macron regelmäßig nach Berlin reist, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu treffen, kann ein Staatsbesuch nur vom deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier verlängert werden. Das Ziel dieses Besuchs ist es, "die Beständigkeit und Tiefe der deutsch-französischen Beziehung" zu markieren.

Forschungsmitarbeiterin am Ausschuss für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa), Jeanette Süß, sagte, dass es darum geht, "Gemeinsamkeiten zwischen Frankreich und Deutschland zu finden zu Themen der Zukunft wie Technologie, Innovation, künstliche Intelligenz." Demokratie und Jugend werden ebenfalls hoch auf der Tagesordnung stehen.

Süß betonte, dass Anstrengungen unternommen wurden, "die deutsch-französische Beziehung zu revitalisieren, die nicht immer in bestem Zustand war." Sie sagte, dass die Kernkraft "ein heikles Thema zwischen den beiden Ländern bleibt." 

Deutschland hat sein letztes Kernkraftwerk 2023 stillgelegt, was im starken Kontrast zu Frankreich steht, das 70 % seines Energiebedarfs aus Kernenergie deckt.

"In Berlin wird auch ein wichtiger Aspekt der Demokratie sein, und das bedeutet auch, dem Aufstieg der extremen Rechten entgegenzuwirken, der bei diesen bevorstehenden EU-Wahlen derzeit zunimmt", fügte Süß hinzu. 

Der französische Präsident wird die Städte Berlin, Dresden und Münster besuchen. Die beiden Präsidenten werden die 75 Jahre der deutschen Verfassung feiern und das Holocaust-Denkmal besuchen.

Besuch kommt bei Berlinern gut an

Dem Staatsbesuch folgt ein deutsch-französischer Ministerrat am Dienstagabend, zusammen mit Kanzler Scholz. Macron hatte ursprünglich geplant, Deutschland im Juli des letzten Jahres zu besuchen, musste aber aufgrund von Unruhen in Frankreich kurzfristig absagen. Der Staatsbesuch an diesem Sonntag wird von einigen Berlinern als positive Maßnahme angesehen.

Der deutsche Maler und Schriftsteller Wolfram Wickert sagte, er sei für Macron und möge seine Politik, aber "das Einzige, was ich nicht möchte, ist, dass er den Luftraum in der Ukraine verteidigt oder Bodentruppen schickt." Während Macron den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen hat, hat Scholz deutlich gemacht, dass der Einsatz europäischer oder NATO-Truppen in der Ukraine für Deutschland eine rote Linie überschreiten würde.

Besuch erfolgt zu einer angespannten Zeit

Der Besuch erfolgt zu einer angespannten Zeit für die europäischen Länder, da Umfragen darauf hindeuten, dass euroskeptische Parteien bei den bevorstehenden EU-Wahlen Mehrheiten erlangen könnten. Beide Länder werden sich darauf konzentrieren, gemeinsam eine vereinte europäische Kraft zu zeigen.

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