Die spanische Marine bereitet vor Ceuta eine Schwimmbarriere vor. Regierungschef Sánchez hatte am Freitag angekündigt, dass die Regierung diese Maßnahme ergreifen will.
Nachdem seit Donnerstag rund 50.000 Migranten die Grenze zu Fuß oder über das Meer überquert hatten, reagieren die spanischen Behörden mit einer schwimmenden Sperranlage. Vor der Küste von Ceuta wird an der Grenzanlage von Tarajal, wo in den vergangenen Tagen besonders viele Menschen ankamen, eine 500 Meter lange Schwimmbarriere errichtet.
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Nach Angaben der Regierung ragt sie zwischen 30 und 70 Zentimeter aus dem Wasser und reicht bis zu einem Meter unter die Wasseroberfläche. Ergänzt wird die Anlage durch verankerte Bojen. Ein schmaler Durchlass bleibt frei, damit Boote der spanischen Guardia Civil weiterhin patrouillieren können.
Ergänzt wird die Konstruktion durch eine erste Reihe von verankerten Bojen sowie einen dazwischenliegenden Kanal, auf dem Boote der Guardia Civil patrouillieren können, um die Anlage zu sichern.
Sperrlinie soll geschaffen werden
Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte das Vorhaben am Freitag bei einem Besuch in Ceuta angekündigt. Er erklärte, der Einsatz von Bojen sei eine „vorübergehende“ Reaktion auf die massive Ankunft von Migranten aus Marokko, die in den vergangenen Tagen laut Innenministerium auf mehr als 50.000 Menschen angestiegen war.
Ziel ist es, eine sichtbare Sperrlinie zu schaffen, die die Anwendung eines Urteils des Obersten Gerichtshofs vom 8. Juli erleichtert. Das Gericht hatte entschieden, dass das spanische Ausländergesetz die sogenannten "devoluciones en caliente" nicht erlaubt, wenn Migranten schwimmend abgefangen werden, weil es auf See kein physisches Hindernis gibt, das der Landgrenze entspricht.
"Devoluciones en caliente" (wörtlich: "heiße Rückführungen") bezeichnet in Spanien die sofortige Zurückweisung von Menschen an einer Grenze, insbesondere von Migranten, die versuchen, irregulär spanisches Territorium zu betreten.
Der Regierungschef zeigte sich offen für eine Reform des Ausländergesetzes, damit Rückführungen an der Grenze nach seinen Worten so effizient wie möglich erfolgen können.
Er vermied es, Marokko für die Krise verantwortlich zu machen, und betonte, die Behörden des Nachbarlandes arbeiteten daran mit, die Rückkehr ihrer Staatsbürger zu beschleunigen. Zugleich warf er diesen und den Schleusernetzwerken vor, das Urteil im eigenen Interesse auszulegen und so den Anstieg der Ankünfte ausgelöst zu haben.
Verteidigungsministerin Margarita Robles hob hervor, dass die Streitkräfte der Bevölkerung von Ceuta jederzeit zur Seite stehen werden, auch bei humanitären Aufgaben. Sie erinnerte daran, dass die Ereignisse von 2021 Tote und Verletzte forderten, und betonte, oberste Priorität habe der Schutz von Menschenleben.
Sie unterstrich außerdem, dass alle in der Stadt stationierten Soldaten da sind, um der Bevölkerung zu helfen und die territoriale Integrität zu verteidigen gegen das, was sie als Angriff nach der massenhaften Ankunft von Migranten bezeichnete.
Robles warnte die Schleuser, dass die spanischen Gesetze angewendet werden und dass es Rückführungen nach Marokko geben wird, im Einklang mit den Ankündigungen von Sánchez. Sie bestätigte, dass im Meer Sperrelemente wie Bojen installiert werden, um das Urteil des Obersten Gerichtshofs umzusetzen.
Welche Bojen vor Ceuta zum Einsatz kommen sollen
Der maritime Sektor in Spanien verfügt über mehrere Bojentypen, die zu den von der Marine ins Auge gefassten Aufgaben der Signalisierung, Markierung und Abwehr passen. Dies sind die wichtigsten Kategorien:
Maritime Signalbojen. Sie werden am häufigsten genutzt, um Fahrwasser oder Begrenzungen im Wasser zu markieren. Meist bestehen sie aus Kunststoff oder Stahl, sind in gut sichtbaren Farben wie Orange oder Gelb gehalten und können mit Lichtern oder Reflektoren ausgestattet sein, damit sie Tag und Nacht auffallen. Ihre Hauptaufgabe ist eine klare Begrenzung – passend zum Ziel, im Meer eine sichtbare Grenze zu schaffen.
Sperr- oder Barrierebojen. Sie kommen normalerweise zum Einsatz, um Badezonen abzugrenzen, Verschmutzungen einzudämmen oder die Durchfahrt von Booten zu verhindern. Sie werden am Meeresboden verankert und mit Tauen oder Ketten miteinander verbunden, sodass eine geschlossene Linie entsteht. Dieses Modell würde am ehesten dem Vorhaben entsprechen, ein physisches Element ähnlich einem Wellenbrecher zu schaffen, wie es das Urteil des Obersten Gerichtshofs für die Anwendung von "devoluciones en caliente" verlangt.
Verfolgungs- oder Markierungsbojen (GPS). Sie verfügen über Geolokalisierungstechnik und übermitteln ihre Position in Echtzeit. Üblicherweise werden sie eingesetzt, um Strömungen, Boote oder unter Wasser liegende Geräte zu überwachen. In diesem Fall könnten sie ergänzend dienen und Marine sowie Salvamento Marítimo ermöglichen, den Zustand und die genaue Position der Barriere nach der Installation zu kontrollieren.
Ozeanografische Bojen oder Überwachungsbojen. Sie sind mit Sensoren und in einigen Fällen mit Kameras oder Bewegungssensoren ausgestattet. In Grenzsperrsystemen gehören sie nicht zu den Standardkomponenten, könnten aber dabei helfen, Überquerungsversuche in den Bereichen zu beobachten, die nahe an der Bojenlinie liegen.
Modifizierte Festmacherbojen. Dabei handelt es sich um robustere Konstruktionen, die ursprünglich dafür gedacht sind, Schiffe mit größerem Tiefgang zu vertäuen. Ihre Widerstandsfähigkeit macht sie für rauere Seebedingungen geeignet, allerdings ist ihre Verlegung und Installation aufwendiger und teurer als bei herkömmlichen Signalbojen.
Solange eine mögliche Gesetzesreform auf sich warten lässt, zeichnet sich die Bojenbarriere als wichtigste kurzfristige Maßnahme der Regierung ab, um die Kontrolle der Seegrenze vor Ceuta zu verstärken und Massenzuströme irregulärer Migration wie in der letzten Juliwoche zu verhindern, die bereits Folgen in ganz Europa hatte.