Die EU plant einen neuen Sicherheitsmechanismus gegen hybride Bedrohungen wie Drohnenangriffe, Cyberangriffe und Sabotage. Doch braucht sie dafür wirklich einen neuen Sicherheitsrat?
Im September hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erstmals den Europäischen Sicherheitsrat (ESR) ins Gespräch gebracht. Das Gremium soll Staats- und Regierungschefs der EU und zentrale Partner wie das Vereinigte Königreich, Norwegen, die Ukraine und Kanada regelmäßig an einen Tisch bringen. Ziel ist es, Sicherheitsbedrohungen für den europäischen Kontinent schneller gemeinsam zu bewerten und abzustimmen.
WERBUNG
WERBUNG
Europa sieht sich immer häufiger Gefahren gegenüber, die unterhalb klassischer militärischer Angriffe bleiben: Cyberattacken, Sabotage, Drohnenübergriffe und Eingriffe in kritische Infrastruktur. Erst vergangene Woche griffen Drohnen zwei Handelsschiffe in der Schwarzmeer-Wirtschaftszone Bulgariens an. Ein Schiff sank, ein Teil der Besatzung gilt seitdem als vermisst.
In der Praxis würde der ESR den europäischen Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern ein festes Forum bieten. Dort könnten sie neue Bedrohungen besprechen, gemeinsame Antworten vereinbaren und Maßnahmen zwischen EU-Staaten und Partnerländern abstimmen. Ergänzend ist ein Notfall-Sicherheitsprotokoll geplant. Es soll die Mitgliedstaaten rasch zusammenbringen, wenn ein Land mit einer schweren hybriden Bedrohung konfrontiert ist. Zum Gesamtpaket gehören zudem engere Abstimmung in der Cybersicherheit, beim Luftschutz, bei Weltraumsystemen und anderen gemeinsamen Sicherheitsfähigkeiten.
Einige Regierungen und Fachleute warnen, der Plan könne bestehende NATO-Strukturen doppeln. Die EU-Kommission betont dagegen, der neue Rat solle die Allianz ergänzen. Für die gemeinsame militärische Verteidigung bleibe weiterhin die NATO zuständig.
Ist der ESR also ein geeignetes Instrument, um Europas Verteidigung zu stärken? Oder droht das Projekt, wichtige NATO-Partner zu verprellen? Unsere Umfrage ist anonym und dauert nur wenige Sekunden. Die Ergebnisse fließen in XLs EU-weite Berichterstattung ein – in Videos, Artikeln und Newslettern – und helfen uns, besser einzuordnen, wie Europa seine Sicherheit im Zeitalter der künstlichen Intelligenz gewährleisten kann.