Gadi Eisenkot hat bis Anfang Dezember Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Bei der Parlamentswahl im Oktober verfehlten sein und Netanjahus Lager die Mehrheit.
Gadi Eisenkot hat die rechtsgerichtete Likud-Partei des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu „Marathon“-Koalitionsgesprächen eingeladen. Er arbeite weiter daran, Israels nächste Regierung zu bilden, teilte seine Partei am Samstag mit.
Die Gespräche sollen am Sonntag beginnen. Sie seien ein „ehrlicher und aufrichtiger Versuch, eine Regierung zu bilden, die so breit wie möglich ist“, erklärte die zentristische Partei Yashar.
„Das Verhandlungsteam von Yashar wird nichts unversucht lassen, mutige Schritte ermöglichen und für einen Durchbruch sorgen, der zur Bildung einer Regierung führen wird“, hieß es weiter.
Eisenkot hat noch bis Anfang Dezember Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Bei der Parlamentswahl im Oktober in Israel verfehlten sowohl sein Block als auch das Lager von Netanjahu eine Mehrheit in der 120 Sitze umfassenden Knesset. Netanjahus Lager kam auf 53 Sitze, die Opposition unter Führung der Partei Yashar auf 48.
In Israel hat ein Kandidat, der mit der Regierungsbildung beauftragt wird, 28 Tage Zeit für diese Aufgabe. Der Präsident kann diese Frist bei Bedarf um höchstens 14 Tage verlängern.
Benjamin Netanjahus Likud-Partei legte am Samstag seine Position zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit dar, für die Netanjahu wirbt. Die Partei verlangt unter anderem ein Ende „aller persönlichen Angriffe und der Aufhetzung“ sowie politischer „Boykotte“ gegen Netanjahu und die Regierung.
Sie forderte außerdem eine gemeinsame Erklärung, in der sich die Parteien zu einer Einheitsregierung bekennen, die „alle Parteien umfasst, die die Existenz des Staates Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes unterstützen“, jedoch ohne Beteiligung arabischer Parteien. Diese hatten bei der Wahl im vergangenen Monat zusammen einen Rekordwert von 19 Sitzen erreicht.
„Was die Gespräche mit Likud betrifft, so unternehmen wir ehrliche und aufrichtige Anstrengungen, aber leider klafft eine große Lücke zwischen Worten und Taten sowie zwischen der Rhetorik von Likud und seiner tatsächlichen Bereitschaft zur Zusammenarbeit“, schrieb Eisenkot am Freitag in einem Beitrag in sozialen Medien.
Er fügte hinzu, er wolle weiter versuchen, „in jeder der Optionen vor uns einen Durchbruch zu erreichen, um eine Koalition zu bilden, die so breit wie möglich ist“, habe aber nicht vor, das „in die Länge zu ziehen“.
„Sie müssen verstehen, dass ich zum richtigen Zeitpunkt eine neue und starke, von mir geführte Regierung zur Abstimmung in die Knesset bringen werde“, sagte er.