Läuft gerade Weiter Europa News Entspricht die Europäische Kommission ihren eigenen Diversitätszielen?
Läuft gerade Weiter Europa News Entspricht die Europäische Kommission ihren eigenen Diversitätszielen?
Läuft gerade Weiter Europa News Orbán fordert neue Gesetze zur Bekämpfung der Migration Ungarns Ministerpräsident hat seine einwanderungsfeindliche Haltung bekräftigt. Er sagte, die Migration habe eine zersetzende Wirkung auf die EU-Gesetzgebung. 07/09/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Ukraines neue Justizministerin plant Anpassung an das EU-Recht Ukraines neue Justizministerin Olha Stefanischyna sagte schon vor ihrer Ernennung, es seien "Hunderte und Tausende“ Gesetzesänderungen notwendig, damit die Ukraine EU-Mitglied werden könne. Stefanischyna sprach exklusiv mit Euronews. 07/09/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Kaja Kallas muss diplomatisches Geschick über EU-Ostflanke hinaus beweisen Die Bedeutung der EU im Globalen Süden könnte weiter schwinden, wenn Kallas kein "Engagement" in der israelisch-palästinensischen Frage zeigen kann, sagen Analysten. 07/09/2024
Läuft gerade Weiter The Global Conversation Vestager über eine ausgewogen besetzte Kommission, KI und den EU-Markt Die Dänin Margrethe Vestager war eine treibende Kraft auf der Agenda der Europäischen Kommission, insbesondere in ihrer Rolle als Wettbewerbskommissarin. Bevor sie ihr Amt verlässt, spricht sie mit Global Conversation. 06/09/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Ungarn verpasst erste Frist zur Zahlung der 200-Millionen-Euro-Strafe Ungarn hat die erste Frist für die Zahlung der vom Europäischen Gerichtshof verhängten Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Euro versäumt. Die neue Frist läuft am 17. September ab. 02/09/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Vučić: "Ich habe keine enge Verbindungen zu Putin" Serbien habe sich zwar geweigert, sich den vom Rest Europas verhängten Sanktionen gegen Russland anzuschließen, sagte Vučić. Aber Belgrad habe die Invasion in der Ukraine wiederholt verurteilt. 01/09/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Serbien schließt mit Frankreich einen 2,7-Milliarden-Euro-Vertrag über 12 Rafale-Kampfjets ab Serbien strebt offiziell die Mitgliedschaft in der Europäischen Union an, hat aber unter der zunehmend autokratischen Herrschaft von Präsident Alexander Vučić kaum Fortschritte in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und demokratische Reformen gemacht, die die wichtigsten Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in dem 27 Nationen umfassenden Block sind. 30/08/2024
Läuft gerade Weiter Europa News "Historischer" Deal: Serbien kauft französische Rafale-Kampfjets Serbien wird für etwa 2,7 Milliarden Euro 12 französische Rafale-Kampfjets kaufen. Macron spricht von einem "historischen" Deal. 29/08/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Macron reist nach Serbien: Was diese Reise so wichtig macht Macrons Besuch in Belgrad folgt weniger als fünf Monate nach dem Aufenthalt seines serbischen Amtskollegen Aleksandar Vučić in Paris. Waffenlieferungen und der mögliche EU-Beitritt dürften in Belgrad weit oben auf der Agenda stehen. 28/08/2024
Läuft gerade Weiter Serbien Auslieferung nach Belarus: Aktivist Gnjot fürchtet Folter Der belarusische Journalist und Aktivist Andrej Gnjot wurde in Serbien wegen Steuerhinterziehung festgenommen - doch Menschenrechtsexperten halten dies für eine Strategie, um ihn an Belarus auszuliefern. 26/08/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Jetzt auch Bulgarien: Gesetz soll "LGBTQ-Propaganda" an Schulen verbieten Die EU-Exekutive hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet und Ungarn wegen eines ähnlichen Gesetzes die Mittel entzogen. 16/08/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Slowakei: Unzufriedenheit mit Reformen Ficos, Brüssel in Zwickmühle Die slowakische Opposition fordert Brüssel auf, die Regierung in Bratislava weiterhin zur Verantwortung zu ziehen. 13/08/2024
Läuft gerade Weiter Europa News EU-Kommissar und RAI-Führungsspitze: Meloni muss liefern Bis zum 30. August muss der italienische Ministerpräsident der Europäischen Kommission die Namen der ausgewählten Kandidaten für die europäische Exekutive mitteilen. Doch auch im Land hat sie eine wichtige Entscheidung zu treffen. 05/08/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Wahlen in Venezuela: EU drängt auf Transparenz, noch keine Sanktionen Eine gemeinsame EU-Erklärung, in der "Unregelmäßigkeiten" bei den Präsidentschaftswahlen in Venezuela angeprangert wurden, wurde von Ungarn blockiert, woraufhin Josep Borrell seine eigene Erklärung veröffentlichte. 30/07/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Orbán wählt Várhelyi trotz früherer Kontroversen zum EU-Kommissar In den vergangenen fünf Jahren wurde Oliver Várhelyi häufig dafür kritisiert, dass er mit der Kommission gebrochen und sich der Regierung Orbán angeschlossen hat. 29/07/2024
Läuft gerade Weiter Europa News Meloni verärgert über Kommissionsbericht Die italienische Ministerpräsidentin antwortet in einem Brief auf die Vorwürfe der EU-Kommission gegen Italien. Sie weist Kritik zur Pressefreiheit von sich. 29/07/2024
Läuft gerade Weiter Großbritannien Großbritannien wird ICC-Haftbefehl gegen Netanjahu nicht anfechten Das Büro des Premierministers erklärte, die Entscheidung beruhe "auf dem festen Glauben an die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit, sowohl im Inland als auch auf internationaler Ebene". 27/07/2024