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Was für eine Rolle spielt die EU bei der Lösung des Nahostkonfliktes?

Was für eine Rolle spielt die EU bei der Lösung des Nahostkonfliktes?
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Ein Student aus Lyon fragt: “Ich frage mich oft, wieso eigentlich die EU nicht stärker auf eine Lösung des Nahostkonflikts drängt?”

Die Antwort bei “uTalk” kommt in dieser Ausgabe von Fabrice Balanche, Direktor des Forschungsinstitutes für den Mittelmeerraum und den Nahen Osten an der Universität Lyon 2:

Er sagt: “Europa unternimmt in dieser Hinsicht eine ganze Menge. Das fängt beim Finanziellen an. Fast die Hälfte der jährlichen Finanzspritzen an die Palästinensische Autonomiebehörde kommen aus Brüssel, das sind 325 Millionen Euro.

Die EU ist außerdem Teil des sogenannten Nahost-Quartetts, das versucht den Konflikt zu lösen – zusammen mit Russland, den USA und der UNO.

Die EU hat auch eine Beauftragte für die Außenpolitik, offiziell heißt sie Hohe Vertreterin für Außenpolitk, das ist Catherine Ashton.

Sie muss sich aber mit den 27 nationalen Regierungen auf einen Standpunkt einigen – was nicht immer einfach ist, denn alle Staaten haben ja in ihrer Außenpolitik Souveräntität.

Das ist in den USA natürlich einfacher, wo die Entscheidungsgewalt im wesentlichen in der Hand eines Präsidenten liegt.

Israel mißtraut Europa zudem etwas, es glaubt die Europäer seien zu pro-palästinensisch.

Nehmen Sie die jüngste Abstimmung über den Status der palästinensischen Autonomiebehörde in der UNO: Amerika stimmte mit einer Stimme dagegen, Europa war gespalten.

Frankreich, Spanien und Italien waren dafür, die meisten haben sich enthalten, und nur Tschechien war dagegen.

Europa ist also gespalten in der Frage, obwohl die allgemeine Tendenz zu erkennen ist, eher die Palästinenser zu unterstützen als die USA.

Und Israel sieht sich vor beim Umgang mit Europa.
Sein klarer Verbündeter Nummer eins sind die USA.”

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in Zusammenarbeit mit dem ISEG