Bedrohen Europaskeptiker die EU?

Bedrohen Europaskeptiker die EU?
Von Euronews
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Sophia aus Utrecht in den Niederlanden fragt:
“Wie erklären Sie das derzeitige Erstarken europaskeptischer Parteien in Europa? Muss man darin eine Bedrohung für die EU, wie wir sie heute kennen, sehen?”

Der Politologe Pascal Delwit von der Freien Universität Brüssel antwortet:
“Großteils muss man das Erstarken der europaskeptischen oder rechtspopulistischen Parteien vor dem Hintergrund der Umwandlung sehen, die die EU durchmacht. Umwandlung in vieler Hinsicht.
Zunächst einmal die Umwandlung von einer kleinen Staatengemeinschaft zu einer Union von 28 Ländern. Vom Standpunkt der Identität her und hinsichtlich dessen, was sie repräsentiert, ist das natürlich etwas anderes.

Das zweite Element ist die Wirtschaftskrise, die strukturell seit Ende der siebziger Jahre grassiert und die sich dann sehr konzentriert und stark 2007 bis 2008 bemerkbar machte. Sie sorgt für enorme Beunruhigung und Befürchtungen, die traditionell zum Rückzug auf sich selbst, zu nationalem Isolationismus führen.

Das dritte Element ist, wie sich Europa im Reigen der verschiedenen Länder darstellt. Und das zeigt sich heute in Form des Niedergangs – des industriellen Niedergangs und der Herabstufung von Europas geschichtlicher Stellung.

Wir sind also in einer Logik des Rückzugs auf sich selbst, der zur Lossagung von bestimmten Bereichen der Solidarität führt. Diese Lossagung kann sich im Inneren der Staaten zeigen, indem regionalistische Bestrebungen erstarken. Man kann sie aber auch zwischen den Staaten sehen, wo Parteien wie die “Wahren Finnen”, die Alternative für Deutschland oder die FPÖ in Österreich für das Ende der Solidarität in der Europäischen Union plädieren. Diese Parteien haben auch Einfluss auf die großen Parteien, die um Wählerstimmen fürchten und Angst haben, dass die kleinen politisch aufsteigen.

Deshalb sind diese großen Parteien selbst sehr viel zögerlicher, die EU voranzubringen, im Europäischen Rat vorausschauende Entscheidungen zu treffen. Das konnte man bei den Verhandlungen über den EU-Haushalt gut sehen. Viele Staaten und Parteien standen der Erhöhung des Budgets sehr ablehnend gegenüber und fürchteten, dass sie zu Hause abgestraft werden – sei es bei den nächsten Wahlen, sei es bei den Wahlen zum Europaparlament.”

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