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Kurdische Partei stellt erstmals Minister in der Türkei

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Von Christoph Debets
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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu vorgeschlagene Kabinett liste für die

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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu vorgeschlagene Kabinett liste für die Übergangsregierung gebilligt. Die Interimsregierung soll bis zur Parlamentsneuwahl am 1. November die Regierungsgeschäfte führen. Wie Davutoglu erklärte, akzeptierte Erdogan nach einer einstündigen Unterredung die Kabinettsliste.

Der Regierung gehören erstmals in der türkischen Geschichte auch zwei Minister einer kurdischen Partei an – Ali Haydar Konca für EU-Angelegenheiten und Muslum Dogan für Entwicklung. Beide sind Abgeordnete der Kurdenpartei HDP.

Die Ressorts für Wirtschaft und Finanzen werden von den bisherigen Amtsinhabern geführt. Zwei bisherige Oppositionsparteien, die sozialdemokratische CHP und die nationalistische MHP lehnten eine Regierungsbeteiligung ab.

Die Neuwahl am 1. November war notwendig geworden, weil Davutoglu nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der AKP bei bei der Parlamentswahl am 7. Juni mit der Bildung einer Regierungskoalition gescheitert war.

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