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Brexit: Das bedeutet: Aufkündigung der EU-Verträge, Begrenzung der Einwanderung, Kontrollen an den Grenzen. Aber was passiert eigentlich an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland? 30.000 Menschen passieren sie täglich ohne Kontrolle – bisher. Die britische Regierung hat dazu jetzt Vorschläge geliefert.
“Natürlich wollen wir sicherstellen, dass die Grenzen nicht so aussehen wie früher”, so die britische Regierungschefin Theresa May. “Wir wollen nicht zurück zu einer harten Grenze. Wir wollen sicherstellen, dass der wichtige Warenverkehr und auch der Personenverkehr zwischen Nordirland und der Republik Irland weiterhin möglich ist.”
Die Vorschläge der Briten: vage und realitätsfern, sagen Kritiker. Einer von ihnen: Simon Coveney, Außenminister Irlands: “Die meisten der Vorschläge entsprechen dem Ton, den wir als Regierung Irlands schon vorher angeschlagen haben. Wir begrüßen das. Es gibt aber noch keine Details, wie das funktionieren soll. Wir werden uns jetzt mit der EU-Task-Force beraten, wie wir in die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gehen.”
Die nächste Verhandlungsrunde beginnt am 28. August. Unter anderem schlagen die Briten vor, Zollabkommen mit der EU auszuhandeln, die Grenzposten unnötig machen. Wie das gehen soll angesichts unterschiedlicher Standards beispielsweise bei landwirtschaftlichen Produkten, wie die Einwanderung an der “weichen Grenze” kontrolliert werden soll, darüber gaben die Briten keine Auskunft.