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Transparency bemängelt Geheimniskrämerei bei Eurogruppe

Transparency bemängelt Geheimniskrämerei bei Eurogruppe
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REUTERS/Francois Lenoir
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Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International bemängelt Geheimniskrämerei und mangelnde demokratische Kontrolle bei den Treffen der Euro-Finanzminister.

Die Eurogruppe agiert als De-Facto-Wirtschaftsregierung, sei aber niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig, hieß es in einem Bericht.

Um das Demokratiedefizit zu reduzieren, empfiehlt Transparency vor allem, das Europaparlament zu stärken.

In der Eurogruppe treffen sich seit 1998 die Finanzminister der Länder mit der Gemeinschaftswährung.

Die Treffen wurden ursprünglich als informelle Kamingespräche ins Leben gerufen.

Die erste Sitzung der Eurogruppe fand am 4. Juni 1998 auf Schloss Senningen in Luxemburg statt.

Bis heute hat die Eurogruppe keinen offiziell gesetzgebenden Status.

Die Treffen werden hinter verschlossenen Türen abgehalten, im Gegensatz zu den Treffen aller 28 EU-Finanzminister, bei denen Gesetzesvorschläge vor laufenden Kameras debattiert werden.

Seit der Finanzkrise sei die Bedeutung der Eurogruppe jedoch erheblich gestiegen, hieß es in dem Transparency-Bericht weiter.

Getroffene Entscheidungen zu milliardenschweren Kreditprogrammen für Spanien, Portugal, Zypern, Irland und Griechenland hätten direkte Auswirkungen auf das Leben von Millionen von Bürgern gehabt.