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Beratungen über Reform des Schengen-Systems

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Beratungen über Reform des Schengen-Systems
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Nach den jüngsten Terroranschlägen in Europa sind am Freitag die EU-Innenminister per Videokonferenz zusammen gekommen, um über eine Reform des Schengen-Systems zu beraten.

Grundlage sind Vorschläge der Kommission zur Stärkung der EU-Außengrenzen, einem besseren Datenaustausch sowie dem Kampf gegen den Dschihadismus.

Man wisse von den Anschlägen in Frankreich, dass sich die Terroristen online gemeldet hätten, um sich für die Wiederveröffentlichung der Charlie Hebdo-Cartoons zu rächen, sagte EU-Innenkommissarin Ilva Johansson.

Dies zeige nur die Dringlichkeit, gegen terroristische Inhalte im Internet vorzugehen.

Sie sei dankbar für die entsprechenden Bemühungen der deutschen Ratspräsidentschaft.

Die Minister unterstrichen die Bedeutung eines Datenzugangs von Polizeibeamten in ganz Europa, um im Kampf gegen den Terrorismus auf einer Linie zu sein.

Persönlich vermisse er ein Maßnahmenpaket, mit dem nicht nur Flughäfen mit neuen Metalldetektoren ausgerüstet würden, sondern auch die Bürger - Europäer, Moslems und Nicht-Moslems, sagte Didier Leroy vom Königlichen Institut für Verteidigung in Brüssel.

Diese müssten im Kampf gegen die wahre strategische Bedrohung durch globale Dschijadisten wie Al-Qaeda, die eine Spaltung der islamischen Gesellschaft betrieben, unterstützt werden.

Man dürfe nicht den Islam mit Islamismus, Dschihadismus, Wahhabismus, Salafismus und Terrorismus durcheinander bringen.

Die Innenminister berieten zudem die Kernargumente im Hinblick auf eine politische Verständigung auf den neuen EU-Migrationspakt, den die Kommission Ende September vorgelegt hatte.