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Neuanfang bei transatlantischen Beziehungen: was ist zu tun?

Von Stefan Grobe
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Neuanfang bei transatlantischen Beziehungen: was ist zu tun?
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Das letzte Gipfeltreffen zwischen den USA und der EU fand vier Monate nach dem Amtsantritt Donald Trumps statt.

Viel kam dabei in Brüssel damals nicht heraus. Es war eine Art Ruhe vor dem Sturm, denn danach verschlechterten sich die transatlantischen Beziehungen konstant und zunehmend. Gipfeltreffen gab es keine mehr.

NUn haben Brüssel und Washington mit umfangreichen Reparaturarbeiten begonnen. Die dringendste Baustelle sind jetzt Trumps Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte der EU, sowie die entsprechenden europäischen Gegenmaßnahmen.

Das Problem dabei: Die amerikanische Stahlindustrie ist mit den Trump-Zöllen zufrieden, und Branchen, die von den Gegenmaßnahmen der EU betroffen sind, sehnen ihre Aufhebung herbei.

Biden muss also vorsichtig handeln. Seine Handelsministerin Gina Raimondo erklärte gegenüber Euronews:

"Das eigentliche Problem ist nicht die EU an sich, es ist China und die Überproduktion an billigem und unsauberem Stahl und Aluminium, die China in die Märkte treibt. Das schlägt sich negativ auf unsere Stahlindustrie und unsere Stahlarbeiter nieder, die von lebenswichtigem Interesse für uns sind. Kurzum, es ist komplex und kompliziert."

Den Wettbewerb mit China in den Griff zu bekommen, ist daher eine wichtige Aufgabe für die transatlantischen Partner.

Die Volksrepublik stellt Handel und Technologie vor große Herausforderungen. Mit Chinas Praktiken und dem Missbrauch marktwirtschaftlicher Prinzipien gemeinsam umzugehen, ist daher von entscheidender Bedeutung, so Gina Raimondo:

"Wir müssen gemeinsam die Regeln für die neuen Technologien setzen. Dabei ist es zum Beispiel enorm wichtig, dass wir uns bei der Versorgung mit Halbleitern aufeinander verlassen können. Die wahre Strategie ist also die, ein starkes Amerika und eine starke EU zu haben."

Aber auch in anderen Bereichen will man nun enger zusammenarbeiten: bei der Klimapolitik, dem Kampf gegen die Pandemie und ihre Folgen, bei der Außenpolitik und auch bei der Körperschaftssteuerpolitik.

Zögern ist hier nicht angeraten, denn schon 2024 könnte Donald Trump wieder im Weißen Haus sitzen und die transatlantischen Beziehungen erneut auf eine schmerzliche Probe stellen.

Journalist • Andreas Rogal