Vor Saint-Nazaire hat die französische Marine einen Tanker festgesetzt und zwei Personen in Polizeigewahrsam genommen. Das Schiff gehört offenbar zu Russlands Schattenflotte und ist möglicherweise an den Drohnenangriffen in Dänemark beteiligt.
Der Tanker, der seit dem Auslaufen aus dem russischen Hafen Primorsk am 20. September mehrmals seinen Namen geändert hat, liegt in internationalen Gewässern, ganz in der Nähe des großen Windparks vor der Küste der Stadt Saint-Nazaire fest.
Am Mittwoch, dem 1. Oktober, wurden zwei Mitglieder seiner Crew, die sich als Kapitän und seinen Stellvertreter ausgegeben haben, in Polizeigewahrsam genommen. Die Staatsanwaltschaft Brest hat ein Ermittlungsverfahren wegen "Nichtbegründung der Nationalität der Flagge" und "Weigerung, der Anordnung nachzukommen" eingeleitet.
Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach am Mittwoch in Kopenhagen am Rande des europäischen Gipfels von einer "sehr wichtigen Operation" der Marine. Ihm zufolge hätten "die Einsatzteams rechtzeitig gehandelt".
Was macht das Schiff so nahe an der französischen Atlantikküste?
Es gibt mehrere Hypothesen. Einige sehen darin einen einfachen technischen Ankerplatz, an dem das Schiff auf eine illegale Umladung von Fracht wartet. Andere glauben, dass es sich um eine absichtliche Präsenz handelt, mit der die Wachsamkeit der französischen und europäischen Behörden getestet werden soll.
Laut der französischen Marine führte das Schiff verdächtige Manöver durch und bewegte sich in einem Bereich nahe den französischen Hoheitsgewässern in Kreisen. Unregelmäßigkeiten in den Flaggenpapieren veranlassten die Staatsanwaltschaft in Brest, umgehend Ermittlungen einzuleiten.
Die Staatsanwaltschaft könnte das Schiff in den französischen Hoheitsgewässern bis zu einer Entfernung von 12 Seemeilen (ca. 20 Kilometer) beschlagnahmen und die Marine anweisen, es zum Anhalten zu zwingen.
Darüber hinaus unterliegt das Schiff auf hoher See seiner Flagge (in diesem Fall nun Benin) und Frankreich kann nicht direkt handeln: Es beschränkt sich darauf, zu überwachen, zu melden und um diplomatische oder internationale Intervention zu bitten.
Zu den rechtlichen Maßnahmen gehören die Beschlagnahme, sobald das Schiff in einen französischen oder verbündeten Hafen einläuft, und die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen Sanktionen oder Befehlsverweigerung.
Die russische Schattenflotte: ein Katz-und-Maus-Spiel
Die russische Schattenflotte oder auch Geisteflotte bezeichnet Hunderte Schiffe, die seit der Einführung der internationalen Sanktionen wegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine weiterhin Rohöl oder raffiniertes Öl außerhalb des gesetzlichen Rahmens transportieren. Dieser Geldsegen ermöglicht es Moskau, den Krieg zu finanzieren.
Häufig wechselnde Flaggen, undurchsichtige Eigentümer in Steuerparadiesen, oftmals ausgeschaltete Transponder bei der Übergabe von Ladung auf See und lange Ankerplätze in internationalen Gewässern, um Häfen zu vermeiden - die Vorgehensweise dieser globalen Flotte ist mittlerweile gut bekannt.
Die oftmals veralteten Schiffe erlauben es Moskau, seine Exporte nach Asien und Afrika aufrechtzuerhalten und so das europäische Embargo und die von den G7-Staaten verhängte Preisobergrenze zu umgehen.
Ihre Anwesenheit in der Nähe der europäischen Küsten ist jedoch aus mehreren Gründen beunruhigend: großes ökologisches Risiko, gestörter Seeverkehr und heute der Verdacht auf noch sensiblere Aktivitäten, insbesondere Sabotage von Unterseekabeln.
Zusammenhang mit den Drohnenüberflügen in Nordeuropa?
In den vergangenen zwei Wochen haben Norwegen, Litauen und vor allem Dänemark eine Reihe von Zwischenfällen aus der Luft gemeldet: Unbekannte Drohnen, die von vielen Zeugen gefilmt wurden, flogen über sensible Einrichtungen wie Flughäfen und Ölplattformen, bevor sie wieder verschwanden. Die Übergriffe störten den Flugverkehr, lösten bei der NATO Besorgnis aus und führten zu Untersuchungen der nationalen Sicherheit, deren Ergebnisse bislang nicht veröffentlicht wurden.
Mehrere Routenüberschneidungen lassen die Boracay / Pushpa zum Zeitpunkt einiger dieser Überflüge in der Nähe erscheinen. Es wird daher vermutet, dass das Schiff als schwimmende Basis oder technisches Relais für die Drohnen gedient hat.
Bisher gibt es keine eindeutigen Beweise, aber die Hypothese ist Teil eines größeren Kontexts hybrider Spannungen: Cyberangriffe, Spionage und Einschüchterungsmanöver gegen die europäische Energieinfrastruktur.
Russland hat bislang jegliche Beteiligung abgestritten.
Ein EU-Gipfel widmet sich dem Problem
Der dänische Verkehrsminister Thomas Danielsen sagte, dass das Thema Sicherheit auf dem informellen EU-Gipfel in Kopenhagen, der am Mittwoch begann, eine zentrale Rolle spiele.
Bei einem Treffen am 26. September sagte der EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius: "Russland stellt die EU und die NATO auf die Probe, und unsere Antwort muss fest, vereint und sofort sein. Heute haben wir beschlossen, von Gesprächen zu konkreten Maßnahmen überzugehen".