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Nach Kanada: Assoziierte EU-Mitgliedschaft auch für Australien und Neuseeland?

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Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Copyright  Euronews
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Von Vincenzo Genovese & Maria Tadeo
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Metsola: Partnerschaftsstatus mit Kanada soll Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Staaten vertiefen und neue Partner gewinnen.

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, hat Euronews gesagt, dass Staaten wie Australien und Neuseeland Kanada folgen und "assoziierte Mitglieder" der Europäischen Union werden könnten. Gleichgesinnte Länder suchten derzeit engere Bindungen.

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In einem exklusiven Gespräch mit Europe Today vor einer Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney am Donnerstag beschrieb Metsola den vorgeschlagenen Status als dritten Weg zwischen voller EU-Mitgliedschaft und Beitrittskandidatenstatus.

"Es gibt Länder, mit denen wir unsere Beziehungen vertiefen wollen", sagte Metsola. "Ich zweifle nicht daran, dass weitere Länder hinzukommen und andere bei uns anklopfen werden ... In Zeiten großer Unsicherheit sind Freunde wichtig."

Die EU verfügt bereits über Handelsabkommen mit beiden Staaten. Sie bieten einen möglichen Ausgangspunkt für eine engere Zusammenarbeit. Ein ähnliches Verhältnis ist mit Kanada im Gespräch, das 2016 ein umfassendes Handelsabkommen mit der EU unterzeichnet hat.

Auf die Frage, wie eine assoziierte Mitgliedschaft konkret aussehen könnte, räumte Metsola ein, dass die Gespräche noch am Anfang stehen. Zugleich verwies sie auf vertiefte Handelsbeziehungen, Zugang zu kritischen Rohstoffen und gemeinsame Regeln zu Themen, die „gleichgesinnte“ Länder besonders beschäftigen, etwa soziale Medien und den Schutz Minderjähriger.

Am Mittwoch schlug EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union eine „assoziierte Mitgliedschaft“ für Kanada vor.

Premierminister Carney lotet engere Beziehungen zur EU aus. Hintergrund ist ein Handelskrieg mit den USA, Kanadas wichtigstem Handelspartner, in dem hohe Strafzölle gelten. Unter dem Druck von Präsident Donald Trump überdenkt Ottawa seine Rolle in der Welt. Carney wirbt zugleich deutlich für ein Bündnis der „mittleren Mächte“.

Kein Anlass für Gegenmaßnahmen

Nach der Ankündigung sagte Trump vor Journalisten, er erwäge neue Zölle gegen die Europäische Union, falls das Streben nach einer assoziierten Mitgliedschaft „feindselig“ werde.

Zwischen Washington und Brüssel besteht ein Handelsabkommen. Nach dessen Regeln unterliegen EU-Waren einem Zollsatz von 15 Prozent.

Metsola relativierte die Drohungen. Die EU betrachte ihre Beziehungen zu beiden Ländern getrennt, sagte sie. Die Union arbeite nicht gegen jemanden, sondern verstehe sich als Anwältin regelbasierter Zusammenarbeit.

Sie verwies außerdem auf das Handelsabkommen, das vergangenen Sommer vereinbart und in diesem Jahr ratifiziert wurde.

Ein Sprecher der Europäischen Kommission erklärte unabhängig davon: „Die geplante Stärkung unserer Partnerschaft richtet sich nicht gegen jemanden, sondern dient unserer gemeinsamen Stärke.“

Carney will am Donnerstag um 11h30 Uhr vor dem Europäischen Parlament sprechen.

Peggy Corlin hat zu diesem Bericht beigetragen.

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