Vincenzo Genovese
Europa News
EU-Rückführungszentren: Was hinter den umstrittenen Return Hubs steckt
Das beschlossene Migrationsgesetz erlaubt es EU-Staaten, Rückführzentren - sogenannte Return Hubs - außerhalb der EU einzurichten. Nicht nur NGOs sehen darin eine Gefährdung der Menschenrechte, mehrere Regierungen suchen Partnerstaaten für solche Einrichtungen.
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The Ring
"The Ring": Ändert Italien Kurs gegenüber USA und Israel?
Die Beziehungen der italienischen Regierung zu den USA und zu Israel wirken deutlich angespannter, seit Rom EU-Sanktionen gegen Israels Minister für Nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir verlangt. Ist das bloß Symbolik oder ein Kurswechsel in der Außenpolitik?
Europa News
Schlagabtausch zwischen Aserbaidschans Alijew und Roberta Metsola
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew wütet in Armenien gegen das Europäische Parlament wegen dessen "Besessenheit". Darauf antwortete Roberta Metsola, das EU-Parlament sei demokratisch gewählt und lasse sich keine Vorschriften machen.
Europa News
Europäisches Parlament will 200 Milliarden Euro mehr für EU-Haushalt
Das Europäische Parlament hat seinen Standpunkt zum langfristigen EU-Haushalt angenommen und fordert eine Erhöhung um 10 % und drängt auf Steuern auf EU-Ebene. Die Abgeordneten sagen, dass sie zu harten Gesprächen bereit sind, da sich die Geldgespräche für den Zyklus 2028-2034 intensivieren.
Europa News
Spaniens Forderung nach Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel wird scheitern
Sánchez' Forderung, das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen, findet vor dem Ministertreffen keine Unterstützung. Madrid hat den Vorschlag wieder aufgegriffen, nachdem es Gastgeber eines zweitägigen progressiven Kongresses war, der ein Ende des Krieges forderte.
Europa News
EU-Abgeordnete warnen vor "ernsthaften Risiken" für Wahlen in Ungarn
In einem Brief an Ursula von der Leyen werden "mögliche russische Einmischungsversuche" in Ungarn und "staatlich gelenkte Einschüchterungsversuche" angeprangert. Das weckt Bedenken hinsichtlich der Fairness der bevorstehenden Wahlen.
Europa News
Europäisches Parlament billigt Rückführungszentren außerhalb der EU
Die Abgeordneten stimmten einem Gesetz zu, das es den Mitgliedstaaten ermöglicht, Abschiebezentren außerhalb der EU zu errichten, Gespräche mit nicht anerkannten Drittstaaten zu unterstützen und Einreiseverbote für zurückgeschickte Migranten zu verhängen.
Europa News
Brandmauer-Skandal in Brüssel: "Ein großes Problem für die Deutschen"
In Brüssel feierte die Europäische Volkspartei ihr 50-jähriges Bestehen, doch unbeschwert wirkte die Partei nicht. Neue Vorwürfe über eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen im Europäischen Parlament sorgten für Unruhe und warfen die Frage auf, wie stabil die Brandmauer der EVP nach rechts noch ist.
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