US-Präsident Donald Trump hat einem Bericht zufolge einen iranischen Plan zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus abgelehnt. Die strategisch wichtige Wasserstraße steht seit Ende Februar im Zentrum der Spannungen zwischen Washington und Teheran.
Keine schnelle Lösung im Iran-Konflikt: US-Präsident Donald Trump (80) hat ein Angebot aus Teheran zur Öffnung der blockierten Straße von Hormus abgelehnt. Damit bleibt die Meerenge dicht, was die Weltwirtschaft weiter schwer belastet.
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Das "Wall Street Journal“ berichtete am Freitag unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, Trump habe einen Vorschlag für eine siebentägige Feuerpause und die Wiederöffnung der Meerenge ausgeschlagen. Er habe seinen Beratern gesagt, er gehe davon aus, die Bombardements gegen Iran nach den Zwischenwahlen im November wieder aufzunehmen.
Später veröffentlichte Trump auf Truth Social ein Bild, auf dem die Straße von Hormus in "Trump Strait“ umbenannt war.
Am Freitag erklärte Irans Außenminister Abbas Araghchi, "wenn die nötigen Bedingungen erfüllt sind, können wir die Meerenge wieder öffnen und der normale Schiffsverkehr kann innerhalb von sieben Tagen wieder anlaufen“. Die Entscheidung liege nun bei den Vereinigten Staaten, fügte er hinzu.
Mit Verweis auf das im Juni geschlossene Memorandum of Understanding zwischen Iran und den USA sagte er außerdem: "Die Schritte, die die USA gehen müssen, sind nicht neu. Alle wurden bereits in dem Memorandum festgehalten.“
"Wenn die amerikanische Seite wirklich ein Abkommen und die Wiederöffnung der Straße von Hormus anstrebt, ist jetzt alles vorbereitet“, so Araghchi weiter.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP hat Teheran vorgeschlagen: Wenn die USA ihre Seeblockade iranischer Häfen aufheben, die Sanktionen gegen iranische Ölexporte streichen und eine Waffenruhe einhalten, die auch den Libanon umfasst, werde Iran die Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen wieder öffnen und die Gespräche über sein Atomprogramm aufnehmen.
Araghchi betonte, der Zeitplan von sieben Tagen beginne, sobald die USA zustimmten. Die ersten Schritte würden nach seiner Darstellung vier bis fünf Tage dauern, am sechsten Tag solle die Meerenge wieder geöffnet werden.
Mit Blick auf den Beginn der Atomgespräche sagte er: "Am siebten Tag beginnen die Verhandlungen mit den USA, um zu einer endgültigen Einigung über die Punkte zu kommen, auf die sich beide Seiten bereits verständigt haben.“
Er meinte außerdem, es wäre „besser“, wenn eine Einigung mit Washington noch vor den US-Zwischenwahlen zustande käme.
Irans Präsident Masoud Pezeshkian unterstrich am Freitagabend in einem Interview mit dem US-Sender CBS, akzeptierten die USA den siebentägigen Vorschlag, werde Teheran alle eingegangenen Verpflichtungen einhalten.
Nach Informationen der AP ähnelt der iranische Vorschlag stark dem Memorandum von Juni, der Zeitrahmen fällt jedoch deutlich kürzer aus. Das damalige Papier sah sechzig Tage für eine umfassende Einigung vor.
Ein mit den Gesprächen vertrauter US-Vertreter sagte, die Regierung in Washington führe über Vermittler positive und konstruktive Gespräche mit Teheran, wolle sich aber nicht zu einer schnellen Einigung drängen lassen.
Ein weiterer US-Beamter bestätigte gegenüber Reuters ebenfalls, dass "positive und konstruktive“ Gespräche mit Iran liefen und dass auch über "nukleare Fragen“ gesprochen werde.
Ali Vaez, Iran-Projektdirektor der International Crisis Group, nannte Teherans Vorstoß "einen klugen Schachzug“. Man wisse in Teheran, dass dieser Vorschlag für Präsident Trump sehr verlockend sei, "weil er einen unpopulären Krieg beendet und die Energiepreise unmittelbar vor den Zwischenwahlen senkt“.
"Gleichzeitig belebt er ein Abkommen wieder, das überwiegend zum Vorteil Irans ausfiel“, sagte Vaez weiter. Der verkürzte Zeitplan für eine Lösung der Atomfrage dürfte zudem "für einen Präsidenten attraktiv sein, der es eilig hat“.
Diplomatische Bemühungen und Streit in Irans Führung
Pezeshkian hatte bereits am Mittwoch in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York erklärt, Iran fürchte sich nicht davor, den Krieg fortzusetzen, bleibe aber zu Diplomatie bereit.
In einem neuen diplomatischen Anlauf empfing Pezeshkian am Freitagmorgen Katars Regierungschef und Außenminister Mohammed bin Abdulrahman Al Thani. Katar vermittelt seit einiger Zeit in den Gesprächen zwischen den USA und Iran.
Gleichzeitig mehren sich Anzeichen von Spannungen in der iranischen Führung. Einige Hardliner kritisieren die diplomatischen Schritte von Pezeshkian und Araghchi offen.
Bevor er US-Territorium verließ, bekräftigte Pezeshkian erneut die Bereitschaft seines Landes, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Er erläuterte zudem, dass außenpolitische Entscheidungen von einem sechsköpfigen Gremium vorbereitet werden, in dem unter anderem Sicherheitskräfte, Parlament und Regierung vertreten sind. Beschlüsse entstünden durch Abstimmung und Koordination dieser Mitglieder.
Ebrahim Rezaei, Mitglied der Nationalen Sicherheits- und Außenpolitikkommission des iranischen Parlaments, schrieb auf X: „Das Außenministerium ist ein Ausführer, kein politischer Gestalter.“
"Der Außenminister muss erklären, auf welcher Grundlage und mit welchen Leitlinien sein Treffen mit dem Vertreter des angreifenden Feindes stattgefunden hat. Irans Bedingungen wurden den USA mitgeteilt, illegale Treffen unter dem Vorwand neuer Bedingungen bringen nichts als ein Zeichen der Schwäche“, fuhr er fort und fügte hinzu: „Bettelt nicht um Einigung und Verständnis.“
"Statt Genehmigungen zu konstruieren, kehrt um, bittet um Verzeihung und macht Fehler wieder gut. Die Botschaft der Schwäche hat dem Volk und dem Land bereits einen vierzigtägigen Krieg aufgezwungen; wiederholt diesen Fehler nicht.“