Die EU plant, ihren Gipfel im März 2027 in Rom abzuhalten, um 70 Jahre Römische Verträge zu würdigen – vorausgesetzt, alle stimmen zu. In Italien könnte es bereits im Frühling Neuwahlen geben.
In Rom laufen die Vorbereitungen für einen Europäischen Rat im März 2027. Der Gipfel soll den 70. Jahrestag der Römischen Verträge markieren und fällt in eine Phase, in der in Italien über vorgezogene Neuwahlen spekuliert wird.
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Es wäre das erste Mal, dass eine Jubiläumsfeier mit einem formellen Gipfel des Europäischen Rates außerhalb von Brüssel zusammenfällt.
Normalerweise treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel. Nur in Ausnahmefällen kann der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, einen anderen Tagungsort vorschlagen, sofern alle Mitgliedstaaten einstimmig zustimmen.
"Präsident Costa hat vorgeschlagen, im Rahmen des 70. Jahrestags der Römischen Verträge einen formellen Europäischen Rat in Rom zu organisieren. Die Vorbereitungen laufen“, sagte ein EU-Vertreter gegenüber Euronews unter der Bedingung der Anonymität.
Zuerst berichtete die italienische Tageszeitung La Stampa über die Pläne. Der Gipfel solle Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kurz vor der nächsten Parlamentswahl eine bedeutende internationale Bühne verschaffen.
Die Römischen Verträge wurden am 25. März 1957 unterzeichnet. Sie schufen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft und legten damit den Grundstein für die heutige EU.
Die nächste Parlamentswahl in Italien muss spätestens Ende 2027 stattfinden. Ein Urnengang bereits im Frühjahr wird jedoch offen diskutiert, am häufigsten fallen dabei die Monate April und Mai.
Die italienische Regierung begrüßt die Initiative.
Costa brachte den Vorschlag im September bei einer Rundreise durch mehrere EU-Hauptstädte zur Sprache. In diesem Rahmen wandte er sich gezielt an Belgiens Premierminister Bart De Wever, da Brüssel üblicher Gastgeber der Gipfel ist.
De Wever habe nichts gegen diese einmalige Ausnahme, sagte ein Beamter gegenüber Euronews unter der Bedingung der Anonymität.
Costas derzeitiges Mandat als Präsident des Europäischen Rates läuft am 31. Mai 2027 aus. Er dürfte, wie seine Vorgänger, eine zweite Amtszeit von zweieinhalb Jahren anstreben. Für eine Wiederernennung braucht er die Unterstützung einer qualifizierten Mehrheit der Mitgliedstaaten.
Für den Wechsel des Tagungsorts müssen noch alle Mitgliedstaaten zustimmen, auf Ebene der Botschafter oder der Minister. Das Thema dürfte in den kommenden Wochen auf der Tagesordnung stehen.