Giorgia Meloni

Unternehmen

Spritspreise: Regierung verlängert Steuerrabatt nicht und wartet auf EU

Die Regierung Meloni verlängert den Rabatt auf die Treibstoffsteuer nicht und führt vorerst kein neues Steuerrabatt-System ein. Meloni zeigt sich offen für bewegliche Akzisen, wartet aber die Sitzung des Europäischen Rates am 15. und 16. Oktober ab.

7. Oktober 2026

Europa News

"Io sono Giorgia Meloni": Italiens Regierungschefin will Schutz vor KI

Giorgia Meloni lässt ihr Stimmprofil beim EU-Amt für geistiges Eigentum schützen. Wer die Stimme der italienischen Ministerpräsidentin unerlaubt für Produkte oder Medien nutzt, muss mit Klagen rechnen.

6. Oktober 2026

Europa News

Chefs von 17 EU-Staaten fordern Vorrang für Landwirtschaft und Kohäsion

In einem Schreiben an den Vorsitz des EU-Rats drängen die Staats- und Regierungschefs von 17 Ländern, Mittel für Landwirtschaft und Kohäsion zu sichern.

3. Oktober 2026

Unternehmen

Italien verlängert Kraftstoffsteuer-Senkung bis 1. Mai: 25 Cent Rabatt

Wirtschaftsminister Giorgetti stellt neues Treibstoff-Dekret vor. Die Steuererleichterung kostet 500 Millionen Euro. Gleichzeitig warnt er vor Haushaltsrisiken durch die Nahost-Krise.

29. September 2026

Europa News

Tajani in der Kritik: Meme und internationale Medien wegen Aussage über „lange Röcke“

Italiens Außenminister Tajani löst Empörung aus: Er sagt, er möge „ernste Frauen in langen Röcken“. Oppositionssenatorinnen protestieren im Rock, Memes gehen global.

26. September 2026

Europa News

Italien verabschiedet umstrittenes Schulgesetz: Burka verboten

Italien verschärft sein Schulgesetz nach Melonis Vorschlägen. Künftig gilt eine Obergrenze von 30 Prozent ausländischer Schüler in Eingangsklassen sowie ein Verbot zur Gesichtsverhüllung. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder.

25. September 2026

Europa News

Industriekletterer am Kolosseum in den Tod gestürzt: Italien trauert

Am Mittwoch blieb das Wahrzeichen Roms für Besucher geschlossen, nachdem ein 22-jähriger Facharbeiter bei einem Sturz tödlich verunglückte.

23. September 2026

Europa News

EU-Vergleich: Meloni kündigt Burka-Verbot in Schulen an

Italien: Giorgia Meloni kündigt am Sonntag Maßnahmen an, um den Ganzschleier an Schulen zu verbieten. Auch die Zahl ausländischer Schüler ohne Italienischkenntnisse soll begrenzt werden, ähnlich wie in anderen europäischen Staaten.

21. September 2026

Europa News

Keine KFZ-Steuer mehr für Autos in Italien ab 2027

Die Regelung gilt für alle Motorräder und für mehr als 70 % der derzeit zugelassenen Autos. Ob der Bund den Steuerausfall der Regionen ersetzt, ist offen.

17. September 2026

Europa News

1.413 Tage im Amt: Das Geheimnis von Melonis Rekord in Italien

Die Regierung Meloni regiert länger als alle früheren Kabinette der Republik. Das ist bereits ein Rekord, zumal Frankreich und Großbritannien im selben Zeitraum mehrere Premiers hatten.

3. September 2026

Europa News

Melonis Migranten-Rückführungen – Strategie wird zum Bumerang

Meloni treibt harte Rückführungen irregulärer Migranten voran und will EU-Grenzschutz auslagern. Nun pochen immer mehr EU-Staaten auf die Rücknahme von Asylsuchenden durch Italien.

24. August 2026

Europa News

Italien hält Grenzkontrollen zu Spanien wegen Krise in Ceuta aufrecht

Die Regierung von Giorgia Meloni knüpft die Öffnung des Schengen-Raums an die Lage in Ceuta; Spanien behält eigene Einreiseregeln für Italien-Reisende.

18. August 2026

Europa News

Italien und Spanien: Geografisch verbunden, politisch zerstritten

Der Streit zwischen Italien und Spanien um die Schengen-Grenze bei Ceuta vertieft den Konflikt über Migration. Durch die jeweilige Innenpolitik und die erstarkende Rechte driften die geografisch eng beeinander liegenden Länder weiter auseinander.

11. August 2026

Europa News

Italien und Dänemark fordern "keine unkontrollierte Zuwanderung"

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen legen ein gemeinsames Papier vor. Sie fordern insbesondere infolge der Vorkommnisse in Ceuta strengere Regeln für Migration.

10. August 2026

Europa News

Ceuta-Krise: EU-Migrationskommissar für volle Solidarität mit Spanien

Migrationskommissar Magnus Brunner erklärte, das jüngste EU-Sondertreffen der Innenminister habe Spannungen mit Spanien nach europaweiter Kritik an Pedro Sánchez’ Migrationskurs entschärfen sollen.

4. August 2026

Europa News

Statt Albanien: Italien prüft Rückführungszentren in Afrika

Italien legt der EU einen Plan für Abschiebezentren in sicheren Drittstaaten vor. Statt Albanien ist nun vor allem Uganda im Gespräch. Das Land war in den vergangenen Jahren bereits in Großbritannien als Standort für derartige Lager gehandelt worden.

3. August 2026