Luca Bertuzzi
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Europa News
Ergebnisloses Ringen beim EU-Gipfel stellt Haushaltszeitplan infrage
Während mehrere EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel am Donnerstag am mehrjährigen Haushalt festhalten, verwerfen andere die Dezember-Frist. Ratspräsident António Costa soll nun die Gespräche führen, ein Kompromiss soll in den nächsten Wochen stehen.
Europa News
EU ringt um Ausbau der Rotmeer-Mission – Huthi verstärken Angriffe
EU und Italien drängen die Mitgliedstaaten, die Marineoperation Aspides im Roten Meer zu verstärken. Bisher sind nur zwei zusätzliche Kriegsschiffe zugesagt – Europas begrenzte Verteidigungsfähigkeit wird sichtbar, denn die Huthis bedrohen wichtige Energierouten.
Europa News
EU-Haushalt: Irland will 141 Milliarden Euro kürzen
Irland will den nächsten EU-Haushalt um acht Prozent kürzen: Bei globaler Zusammenarbeit und Wettbewerbsfähigkeit drohen Einschnitte, Agrar- und Kohäsionsgelder sinken nur um drei Prozent. Geplant ist ein Paket über 55 Mrd. Euro Abgaben der EU-Länder. Die EU-Spitzen beraten am 15. und 16. Oktober.
Europa News
Neue EU-Mitglieder sollen 15 Jahre unter Bewährung stehen
Die EU-Kommission schlägt ein Verfahren vor, das neuen Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit 15 Jahre lang Geld und Stimmrechte kürzen kann. Vorgesehen sind zudem Stufen der Kandidatenintegration und neue Steuerungsregeln.
Europa News
Vorgezogene Neuwahlen in Spanien: Was bedeutet das für Europas Politik
Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Spanien am 29. November könnten den progressiven Kräften in Europa ihre letzte Regierung in einem großen Mitgliedstaat nehmen. In der EU würde sich das Machtverhältnis nach rechts verschieben, Sozialisten müssten sich auf Opposition einstellen.
Europa News
Sprachhürde bei EU-Beitritt: Montenegro kämpft mit Übersetzungen
Montenegro schafft es womöglich nicht, alle EU-Gesetze rechtzeitig zum Beitritt präzise zu übersetzen. Die EU-Kommission prüft daher eine Ausnahme: Podgorica könnte eine bereits eingeführte EU-Sprache nutzen, am ehesten Kroatisch.
Europa News
Grenzschutz: EU stockt Drohnenbudget um 130 Millionen Euro auf
Die EU-Kommission stellt zusätzlich 130 Millionen Euro für Drohnentechnologie bereit, um die Grenzüberwachung zu verstärken und der Grenzschutzagentur Frontex mehr Gewicht zu geben. Dabei geht es vor allem auch um illegale Einwanderung.
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