In einem Brief an EU-Ratspräsident António Costa kritisiert Giorgia Meloni die vielen Gesprächsformate und warnt, Europa wirke so „weniger glaubwürdig“ für ein Kriegsende.
Giorgia Meloni hat den nicht abgestimmten Kurs der EU bei den Friedensverhandlungen mit Russland scharf kritisiert. Das geht aus einem Schreiben hervor, das sie am Donnerstag an den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, geschickt hat und das Euronews vorliegt.
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Die italienische Ministerpräsidentin bemängelt, dass europäische Staats- und Regierungschefs in jüngster Zeit mehrere unterschiedliche Initiativen gestartet haben, ohne gemeinsame Linie und ohne klares Mandat. Das Schreiben fällt in eine Phase, in der Vertreter aus Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich, die sogenannte „E3“, in Brüssel mit Vertretern der Vereinigten Staaten und der Ukraine zusammenkommen, um über Wege zu einem Kriegsende zu sprechen.
„Ein Vorgehen im Durcheinander, mit Initiativen, die sich gegenseitig überholen und überlagern, wird uns nicht helfen, weder gegenüber unseren Partnern noch gegenüber denen, die wir davon überzeugen müssen, eine sinnlose Aggression zu beenden. [...] All dies macht uns weniger glaubwürdig“, heißt es in dem Schreiben.
Meloni steht innenpolitisch unter Druck. Die Opposition wirft ihrer Regierung vor, international keine Rolle zu spielen. Zudem drängen mehrere politische Kräfte, darunter auch einige aus ihrem eigenen Lager, auf ein Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine.
In dem Schreiben listet Meloni Beispiele für diese Dynamik auf. Dazu zählt ein informelles Treffen in Miami, an dem nationale Sicherheitsberater einiger europäischer Staaten, Vertreter der Ukraine, der NATO und der EU teilnahmen, sowie ein Telefonat der Staats- und Regierungschefs Finnlands und Norwegens mit Russlands Präsident Wladimir Putin.
Sie kritisierte außerdem die zunehmende Zahl von Verhandlungsformaten, etwa die E3, die „Coalition of the Willing“, in der sich 37 EU- und Nicht-EU-Staaten zusammengeschlossen haben, und das „Berliner Format“, das sich zusammensetzt aus Deutschland, Frankreich, Polen und Vertretern der NATO, der G7 und der EU.
Meloni bat darum, das Thema beim informellen Europäischen Rat in Dublin in der kommenden Woche zu beraten. Ziel ist, zu entscheiden, wie die EU in den Friedensgesprächen vertreten sein soll. „Europa muss in der Ukraine-Frage mit einer einzigen Stimme sprechen. Diese Notwendigkeit lässt sich nicht länger aufschieben“, schrieb sie.
Eine entscheidende Verhandlungsrunde zwischen ukrainischen und russischen Unterhändlern, vermittelt von Vertretern der USA, findet am 10. und 11. November in Abu Dhabi statt. Dabei geht es um Sicherheitsregelungen und Deeskalation.