Die Philippinen knüpfen engere Militärbündnisse mit Australien, Japan und den USA, da der Konflikt mit China im Südchinesischen Meer wächst. Vereinbart sind gemeinsame Übungen, neue Überwachungstechnik und engere Abstimmung der Streitkräfte.
Australien und die Philippinen haben am Sonntag ein Verteidigungsabkommen unterzeichnet. Es soll gemeinsame Patrouillen, Militärübungen und Katastrophenhilfeeinsätze leichter organisierbar machen, erklärten philippinische Regierungsvertreter.
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Philippinens Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. und der australische Botschafter Marc Innes-Brown unterzeichneten das Abkommen in Manila. Australiens Premierminister Anthony Albanese nahm während seines Besuchs zu regionalen Gipfeltreffen an der Zeremonie teil.
Die neue Defence Cooperation Arrangement aktualisiert ein Abkommen aus dem Jahr 1995. Sie baut auf einem separaten Visiting Forces Agreement auf, das seit 2012 gilt und Soldaten beider Länder erlaubt, auf dem Gebiet des jeweils anderen zu trainieren.
Teodoro erklärte, die neue Regelung vereinfache die Abläufe für gemeinsame Aktivitäten.
„Statt 100 Schritten für eine einzelne Maßnahme braucht es nun nur noch zehn“, sagte er laut Reuters vor Journalisten.
Er sagte, eine engere Zusammenarbeit der Marine, Luftwaffe und Landstreitkräfte beider Länder helfe den Philippinen, Bedrohungen abzuschrecken, auch im Südchinesischen Meer.
Australien erklärte, das Abkommen decke Informationsaustausch, militärische Planung und Ausbildung, die Überwachung von Aktivitäten auf See sowie den Ausbau der Verteidigungsinfrastruktur ab.
Als er gefragt wurde, ob das Abkommen gegen China gerichtet sei, sagte Albanese: „Dies richtet sich nicht gegen ein einzelnes Land. Dies geht darum, die Souveränität jedes Landes zu unterstützen.“
Er sagte, der Großteil des australischen Handels verlaufe durch das Südchinesische Meer und betonte, wie wichtig offene Schifffahrtsrouten seien.
Australien kündigte zudem zusätzliche Mittel für sein Programm Southeast Asia Maritime Partnerships an. Es soll Partner in der Region mit Luft- und Seedrohnen, gesicherten Kommunikationssystemen und Schulungen ausstatten, damit sie Bedrohungen auf See und Cyberangriffe besser erkennen und darauf reagieren können. In der Ankündigung wurde keine Summe genannt.
Manila baut Verteidigungspartnerschaften aus
Das Abkommen folgt auf mehrere jüngste Schritte der Philippinen, ihre militärischen Beziehungen zu Partnern zu stärken.
Am 9. November stimmte Japan zu, der philippinischen Armee Küstenradar und Überwachungsdrohnen zu liefern. Die Ausrüstung wird im Rahmen eines Zuschusses von 4,3 Milliarden Yen (24 Millionen Euro) bereitgestellt und soll helfen, Schiffe in den Gewässern rund um das Land zu überwachen.
In einer am 10. November veröffentlichten Erklärung sagten Australien, Japan, die Philippinen und die Vereinigten Staaten auch den Aufbau eines gemeinsamen militärischen Koordinationszentrums in den Philippinen zu. Sie einigten sich darauf, Verteidigungsinvestitionen abzustimmen und gemeinsame Übungen auszuweiten.
Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer überschneiden sich mit denen der Philippinen und mehrerer anderer südostasiatischer Staaten. Peking hat Manilas gemeinsame militärische Aktivitäten mit seinen Partnern zuvor kritisiert und erklärt, sie erhöhten die Spannungen in der Region.
Ein internationales Schiedsgericht entschied 2016, dass Chinas Anspruch auf historische Rechte an Ressourcen dort keine rechtliche Grundlage habe, wo er über die Rechte hinausgehe, die das UN-Seerechtsübereinkommen gewährt. Peking lehnt das Urteil ab.