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Schwedens Außenministerin: Fokus auf Sanktionen statt Gespräche mit Russland

Maria Malmer Stenergard, Ministerin für auswärtige Angelegenheiten von Schweden
Maria Malmer Stenergard, Ministerin für auswärtige Angelegenheiten von Schweden Copyright  Euronews
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Von Méabh Mc Mahon
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Die schwedische Außenministerin Maria Malmer Stenegard sagte in der Euronews-Morgensendung Europe Today, Europa müsse den Druck auf den Kreml erhöhen, da Russland "nicht wirklich an Frieden interessiert" sei.

In einem Live-Interview in der täglichen Morgensendung von Euronews sagte die schwedische Außenministerin Maria Malmer Stenegard, Russland sei "nicht wirklich an Frieden interessiert".

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Malmer Stenegard wies Gerüchte über mögliche Vermittler zwischen Moskau und Kyjiw, darunter den ehemaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder, zurück. Statt Verhandlungen zu führen, solle man sich weiterhin darauf konzentrieren, den Druck auf den Kreml zu erhöhen, so die Ministerin.

"Früher oder später werden wir mit Moskau reden müssen", sagte Malmer Stenegard. "Aber da Putin nicht wirklich an ernsthaften Friedensgesprächen interessiert ist, sollten wir uns darauf konzentrieren, das Kalkül zu ändern, damit er sich dafür interessiert."

Um dieses Kalkül zu ändern, müsse man sich auf die nächste Sanktionswelle sowie auf die weitere Unterstützung der Ukraine konzentrieren, sagte sie.

Nach der gedämpften Militärparade zum Tag des Sieges am Samstag in Moskau hatte der russische Präsident Wladimir Putin angedeutet, dass sich Russlands Konflikt mit der Ukraine dem Ende zuneigen könnte. Zugleich verurteilte er die NATO und die westliche Unterstützung für Kyjiw.

Gespräche über Ukraine und Nahen Osten

Bei ihren Gesprächen an diesem Montag in Brüssel wollen sich die EU-Außenminister auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie auf den Konflikt im Nahen Osten konzentrieren. Sie hoffen, die EU-Sanktionsliste um weitere russische Personen zu erweitern, die für die Deportation und Zwangsadoption ukrainischer Kinder verantwortlich gemacht werden. Gleichzeitig sollen Sanktionen gegen israelische Siedler vorangetrieben werden.

Die schwedische Außenministerin erklärte zudem, dass sich die Atmosphäre in Brüssel seit dem Amtsantritt der neuen ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Péter Magyar verändert habe.

Europa habe nun "bessere Möglichkeiten", in wichtigen geopolitischen Fragen - insbesondere bei der Unterstützung der Ukraine - schneller und entschlossener zu handeln, sagte sie.

Zum Nahen Osten erklärte Malmer Stenegard, Schweden unterstütze den zunehmenden Druck auf Israel angesichts der humanitären Lage im Gazastreifen und der wachsenden Gewalt im besetzten Westjordanland. Die EU solle Sanktionen nicht nur gegen gewalttätige Siedler, sondern auch gegen "extremistische Minister in der israelischen Regierung" vorantreiben.

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