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Health news
"EU4Health 2025": Kürzungen bedrohen Gesundheits-NROs
Die Kommission hat ihr Gesundheits-Haushaltsprogramm 2025 mit monatelanger Verspätung veröffentlicht. Zivilgesellschaftliche Organisationen berichten, dass die Verzögerung und Kürzungen bereits zu Entlassungen und Stillstand wichtiger Aktivitäten führten.
Europa News
Meta weigert sich: KI-Kodex der EU wird nicht unterzeichnet
Der KI-Kodex befasst sich mit Fragen der Transparenz, des Urheberrechts und der Sicherheit von GPAI-Modellen. Der US-amerikanische Big-Tech-Riese Meta will den Kodex nicht unterzeichnen. Europa bewege sich "in die falsche Richtung", so Meta.
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Europa News
Exklusiv: Kommission hat ihre Meinung zum Antidiskriminierungsgesetz geändert
Die Europäische Kommission hat ihre Gleichbehandlungsrichtlinie wiederbelebt, nachdem sie sie zunächst aus ihren Plänen für 2025 gestrichen hatte. Der Vorschlag bleibt jedoch im Rat blockiert, wo es immer noch keine Einstimmigkeit gibt.
Wirtschaft
Handelsstreit: EU fährt schwere Geschütze gegen die USA auf
Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten erörtern den möglichen Einsatz des Anti-Coercion-Instruments, das es dem Block ermöglichen würde, digitale und finanzielle Dienstleistungen zu zügeln, falls eine Einigung mit den USA über Zölle nicht zustande kommt.
Europa News
Neuer EU-Haushalt: Wird die Kohäsionspolitik zu regionalen Hungerspielen?
EU-Regionen schlagen Alarm: Der vorgeschlagene neue EU-Haushalt 2028-2034 könnte die Kohäsionspolitik schwächen. Durch die Zusammenlegung mit anderen Ausgabenbereichen kann ein Wettstreit um Finanzmittel entstehen.
Europa News
EU-Kommission senkt Agraranteil im Rekordhaushalt
Der neue Vorschlag für den langfristigen EU-Haushalt sieht Kürzungen bei den europäischen Agrarausgaben vor, während die Europäische Kommission darauf besteht, dass die Landwirte weiterhin den gleichen Betrag "in der Tasche" haben werden.
Wirtschaft
Ex-Handelschef: EU soll im US-Zollstreit "Waffen auf den Tisch legen"
Nach Ansicht des ehemaligen Generaldirektors der GD Handel, Jean-Luc Demarty, ist ein ausgewogenes Abkommen mit den USA nicht zu erreichen, und die EU braucht politischen Mut, um die digitalen und finanziellen Dienstleistungen der USA ins Visier zu nehmen.
Europa News
EU-Kommission plant umfassende Umstrukturierung des Haushalts
Aus einem durchgesickerten Dokument geht hervor, dass die Europäische Kommission eine umfassende Überarbeitung des langfristigen EU-Haushalts in Erwägung zieht, bei der die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und die Kohäsionspolitik in einem einzigen Programmplanungsrahmen zusammengefasst werden sollen.
Europa News
Lösung im Handelsstreit mit Trump? EU prüft Zoll-Vorschlag der USA
Quellen zufolge wird bei einem möglichen Handelsdeal eine vorläufige Einigung bis Mittwoch erwartet. Die Umsetzung sei für den 1. August geplant. Die Verhandlungen sollen beschleunigt werden, um Ausnahmen vom US-Basiszollsatz von zehn Prozent in bestimmten Sektoren zu erreichen.
