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Europa News
EU-Parlament wird von neuem Plan zur Aufrüstung Europas ausgegrenzt
Einige Abgeordnete bedauern, dass die Kommission von Artikel 122 des Vertrags Gebrauch gemacht hat, um eine Abstimmung über das neu vorgeschlagene 150-Milliarden-Euro-Instrument zur Finanzierung der Verteidigung zu vermeiden. Andere sind weniger besorgt.
Europa News
Varoufakis: "Die Aufrüstung Europas ist die nächste Dummheit der EU"
Der ehemalige griechische Finanzminister begrüßt die Lockerung der Schuldenbremse in Deutschland - allerdings mit Vorbehalt. Für ihn können Verteidigungsausgaben "kein Wachstum dort erzeugen werden, wo es notwendig ist", sagt er Euronews im Interview.
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Europa News
Sondervermögen für Verteidigung: Gesetzesänderung auf der Überholspur?
Union und SPD schlagen vor, durch eine Reform der Schuldenbremse ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Verteidigung zu schaffen. Um von der Mehrheit des alten Bundestags zu profitieren, soll es jetzt schnell gehen.
Europa News
Gipfel in Brüssel: EU will Verteidigungsausgaben massiv erhöhen
Trotz des Widerstands Ungarns einigten sich die übrigen 26 Länder in einer zweiten Erklärung auf die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine. Sie verurteilten erneut den russischen Angriffskrieg und versicherten der Ukraine ihre volle Unterstützung für das Ziel eines gerechten, dauerhaften Friedens.
Europa News
150 Mrd Euro Kredite: Wie will EU-Kommission REARM EUROPE finanzieren?
Die EU-Kommission hat Pläne für eine Kreditaufnahme in Höhe von 150 Milliarden Euro vorgestellt, um eine umfassende Aufrüstung zu finanzieren. Dieser gemeinsame Vorschlag zur Kreditaufnahme erfolgt in Form von Darlehen.
Ungarn
US-Außenminister Rubio: Ende des Ukraine-Kriegs ist "dringend"
Die Außenminister Ungarns und der USA haben nach dem Streit zwischen Trump und Selenskyj im Oval Office bei einem Treffen über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Das US-Außenministerium betonte die "Dringlichkeit", den Krieg zu beenden.
Europa News
Meloni und Starmer: Italien und Großbritannien als Brücke zu den USA
Bei Treffen mit ihrem britischen Amtskollegen Keir Starmer im Vorfeld des Ukraine-Gipfels in London hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bekräftigt, dass der Westen sich nicht spalten dürfe - und sich als Brücke zu den USA angepriesen.
Europe in Motion
Verteidigung: Was braucht Europa, um sich ohne die USA zu schützen?
Einem neuen Bericht zufolge könnte Europa im nächsten Jahrzehnt mit einer neuen Aggression konfrontiert werden. Um sich auch ohne die USA verteidigen zu können, braucht Europa demnach 300.000 zusätzliche Soldaten und rund 250 Milliarden Euro jährlich.
Europa News
Türkei fordert Rolle in neuer europäischer Verteidigungsstrategie
Ankara weist darauf hin, dass es trotz der schwierigen Beziehungen sowohl zu Russland als auch zu Europa in die künftigen europäischen Verteidigungspläne einbezogen werden muss. Die Türkei verfügt über eine militärische Stärke und eine strategische Lage.
Europa News
Friedrich Merz für mehr Unabhängigkeit der EU von den USA
Friedrich Merz, der die Christlich Demokratische Union zum Wahlsieg führte, bezeichnete ein starkes, von den Vereinigten Staaten unabhängiges Europa als seine "absolute Priorität". Viele in Brüssel erwarten nun, dass eine stabilere Regierung in Berlin eine stärkere deutsche Führung bedeuten wird