Zehntausende Menschen haben in Polen gegen das neue Mediengesetz der nationalkonservativen Regierung protestiert. Vielfach hatten die
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Zehntausende Menschen haben in Polen gegen das neue Mediengesetz der nationalkonservativen Regierung protestiert. Vielfach hatten die Kundgebungsteilnehmer die EU-Flagge dabei, in Lodz stimmten sie die Hymne der EU an, “Freude schöner Götterfunken.” Zu den Kritikern des Gesetzes gehört auch die EU-Kommission. Die Demonstranten fordern, das Gesetz zurückzunehmen. Es gebe der Regierung zu viel Macht über die Medien. Viele Polen fühlen sich an die kommunistischen Zeiten erinnert und fürchten nun um die Demokratie im Land.
Mateusz Kijowski vom Komitee zur Verteidigung der Demokratie sagte: “Die Freiheit der Medien ist in Gefahr und damit ist die Demokratie in Gefahr, da Medien ein Garant der Demokratie sind. Wenn Medien der Regierung nicht auf die Finger schauen können, dann werden die Bürger nicht wissen, was die Regierenden tun.”
Das neue Gesetz sieht vor, dass die Führungsposten der öffentlich-rechtlichen Medien künftig von der Regierung bestimmt werden. Bereits am Freitag, nur Stunden, nachdem den Gesetz in Kraft getreten war, wurde der konservative Politiker und ehemalige EU-Abgeordnete Jacek Kurski vom Schatzminister zum neuen Chef des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ernannt.
Gleichzeitig wurden mehrere leitende Redakteure entlassen. Am Montag sollen zudem weitere Führungsposten neu besetzt werden. Berichten zufolge stehen alle Mitarbeiter auf dem Prüfstand. Die Regierung argumentierte, die Medien seien unter der liberalen Vorgängerregierung parteiisch gewesen.
#KOD także w Sztokholmie. #KODdlaPolski #WolneMedia pic.twitter.com/GPK3dvnYBL
— KOD (@Kom_Obr_Dem) 8. Januar 2016