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Aserbaidschan stärkt Präsidentenfamilie Aliyew

Aserbaidschan stärkt Präsidentenfamilie Aliyew
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Nach einem umstrittenen Referendum hat Aserbaidschan die Amtsperiode des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert. Mehr als 91 Prozent sollen dafür gestimmt haben, die Wahlbeteiligung lag offiziell bei bei rund 70 Prozent.

Der autkratisch in der dritten Amsperiode regierende Präsident Ilham Aliyew muss sich nun seltener zur Wiederwahl stellen. Die alte Obergrenze von maximal zwei Amtsperioden war schon im Jahr 2009 per Referendum aufgehoben worden.

Kritiker werfen Aliyew vor, eine Familiendynastie schaffen zu wollen. Denn mit dem Referendum wurde auch das Mindestalter von bisher 35 Jahren für Präsidentschaftskandidaten aufgehoben. Aliyew hat drei Kinder im Alter von 19 bis 32 Jahren. Zudem ist der Präsident nun befugt, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Präsidialwahlen anzusetzen.

Der 54-Jährige promovierte Historiker regiert Aserbaidschan seit 2003. Er folgte im Amt auf seinen Vater, den schon zu Sowjetzeiten regierenden Heidar Aliyew.

Ein von den reichen Ölvorkommen des Landes befeuerter Wirtschaftsaufschwung Anfang der 2000er ist wegen des niedrigen Ölpreises inzwischen zum Stillstand gekommen. Ein Verfall der Währung, Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Arbeitslosigkeit sorgen seither häufiger für Proteste im Land. Mit dem Nachbarland Armenien steckt Azerbaidschan in einem Konflikt um die Region Berg-Karabach.