EU-Türkei - die ungeliebte Partnerschaft

EU-Türkei - die ungeliebte Partnerschaft
Von Stefan Grobe
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Vor dem EU-Türkei-Gipfel werden nochmals die Differenzen deutlich, aber auch die Erkenntnis, dass man einander braucht.

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Republiktag in der Türkei Ende Oktober. Gefeiert werden die Streitkräfte und Präsident Erdogan.

Personenkult, Verstöße gegen die Menschenrechte und die Pressefreiheit - die Tatsache, dass Europa auf gute Beziehungen zu dieser Türkei angewiesen ist, ist so manchem Brüsseler Politiker beinahe peinlich.

Stichwort Flüchtlingspolitik.

"Europa muss endlich seiner Verantwortung in der Migrationsfrage gerecht werden, damit es nicht länger von Figuren wie Erdogan abhängig ist", sagt der belgische EU-Abgeordnete Philippe Lamberts.

"Auf dem Spiel steht unsere strategische Unabhängigkeit gegenüber der Türkei."

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei trug wesentlich dazu bei, die Migrationskrise zu entschärfen.

Doch große Differenzen blieben bestehen. Dennoch fordert Erdogan die Wiederbelebung des eingefrorenen Beitrittsprozesses.

Doch daran sei derzeit nicht zu denken, so Seda Gurkan von der Freien Universität Brüssel.

Ohne tiefgreifende Reform sei das Land nicht in der Lage, die Beitrittskriterien zu erfüllen.

Daher würden sich die Beziehungen immer mehr zu einer an Interessen orientierten strategischen Partnerschaft entwickeln.

Partner ja, Beitrittskandidat nein, sagt Gurkan.

Im Rahmen dieser Partnerschaft sagte die EU allein für das Flüchtlingsabkommen drei Milliarden Euro zu.

Geld, das Erdogan dringend braucht, so Philippe Lamberts.

"Wirtschaftlich steht es um die Türkei nicht zum Besten, also braucht sie Hilfe.

Klar ist, dass die schlechten Beziehungen zur EU der Türkei sehr schaden.

Erdogan braucht also Europa, wie auch Europa die Türkei braucht."

Ankara klagt über nur schleppende Zahlungen aus Brüssel.

Doch so mancher EU-Politiker würde diese wegen der türkischen Offensive in Syrien am liebsten ganz einstellen.

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