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Macron geht erneut auf "Gelbwesten" zu

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Von Euronews mit dpa, afp
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Fünf Monate nach dem Beginn der "Gelbwesten"-Proteste plant Emmanuel Macron neue Erleichterungen für die Franzosen.

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Seit bald einem halben Jahr schlägt Emmanuel Macron die Wut der „Gelbwesten“ entgegen. Diesen Unmut in Lösungen verwandeln – das hatte Frankreichs Präsident versprochen und im Januar eine große nationale Debatte gestartet. Landesweite Diskussionsrunden, in denen die Menschen ihre Sorgen zum Ausdruck bringen konnten.

Ob Macron wirklich zugehört hat, zeigt sich heute Abend. Dann will der Staatschef das Ergebnis des Dialogs im Fernsehen präsentieren. Konkreteres ließ er nicht durchsickern. Doch französische Medien vermuten, dass er eine Senkung der Einkommenssteuer und Erleichterungen für Bezieher niedriger Renten ankündigen könnte.

Außerdem institutionelle Reformen, mit denen den Bürgern mehr Mitbestimmungsrecht zugesprochen würde. Eine direktere Demokratie in Form von Volksabstimmungen ist in den vergangenen Monaten zur Hauptforderung der „gilets jaunes“ geworden.

Entzündet haben sich die Proteste allerdings an einer geplanten Erhöhung der Spritpreise. Diese hat Macron bereits im Dezember wieder zurückgenommen – und zudem ein milliardenschweres Paket mit Sozialmaßnahmen auf den Weg gebracht.

Doch die „Gelbwesten“ machten weiter mobil. Ob sie sich von Macrons neuen Zugeständnissen besänftigen lassen, wird sich spätestens am Samstag zeigen. Dann wollen viele Franzosen zum 23. Mal auf die Straße gehen.

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