Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.
Eilmeldung

Profil: die Sozialdemokraten im Europaparlament

Profil: die Sozialdemokraten im Europaparlament
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

Der Wahlsieg des spanischen Ministerpräsidenten Sánchez kommt zur rechten Zeit als Hoffnungsschimmer für die Sozialdemokraten Europas.

Als europaweite Partei steht die Sozialdemokratische Partei Europas SPE hinter der S&D Fraktion - einige Parteimitglieder dürften ihnen durchaus bekannt sein:

EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini zum Beispiel. Wenn es um die Außenpolitik geht, ist sie stets in der ersten Reihe zu finden.

So, als sie im vergangenen Jahr das Bedauern der EU über die Entscheidung des US-Präsidenten Trump gegen das Nuklearabkommen mit dem Iran zum Ausdruck brachte

Die SPE wurde 1992 gegründet und beherbergt heute eine Vielzahl von nationalen sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien aus ganz Europa.

Die S&D-Fraktion, angeführt vom hessischen SPD-Politiker Udo Bullmann, ist die einzige im Europaparlament, die Mitglieder aus allen 28 EU-Ländern hat. Das hört sich machtvoll an, aber in der Wählergunst lagen die SPE-Parteien in den vergangenen Jahren nicht so weit vorne, wie sie es sich gewünscht hätten.

Lediglich in sieben Ländern, also weniger als einem Viertel der EU stellen sie derzeit Regierungchefs: in Portugal, Spanien, Schweden, Finnland, Malta, Rumänien und der Slowakei.

Bei den letzten Europawahlen brachten es die Sozialdemokraten auf 191 Sitze - die Prognosen sagen ihnen für dieses Mal derzeit weniger voraus.

Und das ist ihr Spitzenkandidat: der Niederländer Frans Timmermans, derzeit die Nummer Zwei in der EU-Kommission.

Als deren 1. Vizepräsident ist Timmermans für Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechtecharta zuständig.

Im Parlament beeindruckt er die Abgeordneten regelmäßig mit seinen Sprachkenntnissen - er spricht außer seiner Muttersprache Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch und Italienisch fließend- und er hat mit vielen der heißesten Themen Europas zu tun darunter auch mit der Flüchtlingskrise.

Europa braucht eine faire, gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik, die auf geteilter Verantwortung und auf Solidarität gegründet ist, so die Sozialdemokraten, statt, wie bisher, Quotenverweigerung und Anlegeverbote für Rettungsschiffe.

Zum Thema Rechtstaatlichkeit in Gefahr, akut in einigen osteuropäischen Mtgliedsstaaten und in Malta, war Timmermans, bei allem Einsatz, nicht immer vom Vorwurf der Parteilichkeit frei, so etwa, als er Malta vor zwei Jahren ein Unbedenklichkeitszeugnis ausstellte. Immerhin hat die SPE wegen der Bedenken in Rumänien die Verbundungen zur dortigen sozialistischen Regierungspartei faktisch eingefroren.

Die Sozialdemokraten haben die Wahlkampfmaschine angeworfen. Es bleibt abzuwarten, ob sie kräftig genug sein wird, den Berg zu erklimmen, der vor ihnen steht.