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2021: Ein neues Jahr mit "guten, alten Bekannten"

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Von Frank Weinert
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2021: Ein neues Jahr mit "guten, alten Bekannten"
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2021, ein neues Jahr und ein Neuanfang - nur teilweise. Die EU muss sich mit den Themen auseinandersetzen, die 2020 dominiert haben: Die Corona-Pandemie, aber zuerst der Brexit. Und dabei ist klar: Nach jahrelangen Gesprächen, einer Übergangszeit hat sich das Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU nun grundlegend verändert. Dazu Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates: "Jeder kann verstehen, dass gleiche Wettbewerbsbedingungen aus offensichtlichen und sehr legitimen Gründen eine Top-Priorität für die Europäische Union sind. Jeder kann verstehen, dass es Konsequenzen hat, wenn man eine Entscheidung trifft und es sein Recht ist, den Club zu verlassen. “Die größte Mission und stärkste Herausforderung 2021 wird der Versuch sein, die Coronavirus-Pandemie zu beenden und ein Impfprogramm zu starten, in einem Ausmaß, das es in Europa noch nie gab. Hunderte von Millionen von uns werden in den kommenden Monaten die Impfung erhalten – in der Hoffnung, dass das Leben endlich wieder zur Normalität zurückkehren kann.

SOT Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit (Englisch)

Ich würde keine Zeitvorgaben machen. Was ich sagen kann, ist, dass wir nichts unversucht lassen, dass wir mit der Ausrollung der Impfprogramme in den Mitgliedsstaaten Veränderungen sehen werden, aber wir müssen eine bedeutende Anzahl der Bevölkerung abdecken. Und aus diesem Grund bitte ich die Bürger und ich weiß, dass jeder der Art und Weise, wie wir in den letzten Jahren leben mussten, überdrüssig ist. Aber wir müssen die Maßnahmen noch einige Monate weiterführen, bis wir einen ausreichenden Prozentsatz der Bevölkerung abgedeckt haben.

Auch 2021 stehen uns einige wichtige politische Momente bevor – zum einen die Frage, wer die Führung der CDU in Deutschland übernehmen wird, Europas größter politischer Partei, und letztlich in der besten Position ist, um Angela Merkel abzulösen, die aufhören wird. Die Deutschen wählen im September einen neuen Bundestag, die Niederländer wählen im März.

Portugal hat die Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen – und es gibt eine Menge zu tun, betont der portugiesische Premierminister Antonio Costa: "Es gibt drei Prioritäten der portugiesischen Präsidentschaft. Erstens, die wirtschaftliche Erholung, jetzt ist es an der Zeit zu handeln, an der Zeit, Ergebnisse zu sehen, also wollen wir damit beginnen, nationale Konjunkturprogramme anzuwenden.

Die zweite Priorität ist die Entwicklung der sozialen Säule: Wir müssen den sozialen Schutz stärken, damit niemand zurückgelassen wird. Es ist auch klar, dass die EU eine gemeinsame Gesundheitspolitik haben muss, eine gemeinsame Vision.

Die dritte Priorität ist: Wir müssen unsere strategische Autonomie stärken, wir wollen die internationalen Beziehungen zwischen Europa und dem afrikanischen Kontinent und die transatlantischen Beziehungen stärken, nicht nur mit Präsident Biden, sondern auch mit lateinamerikanischen Ländern, und einige sehr schwierige Dossiers wie das Mercosur-Abkommen voranbringen."

Weitere Themen werden nicht nur die Euroäer beschäftigen: Der verschobene Gipfel zum Klimawandel, der bedeutendste seit Paris, soll in Glasgow stattfinden.

Joe Biden soll in wenigen Wochen als US-Präsident vereidigt werden, sein Besuch in Brüssel wird erwartet. Thema dürfte auch die NATO werden. Europa muss an veränderten transatlantischen Beziehungen interessiert sein, glaubt Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU: „Autonomie hat ihren Preis. Wenn man erwachsen wird, muss man Verantwortung übernehmen, man lebt nicht mehr bei Papa und Mama. Autonomie hat ihren Preis. In Europa ist es dasselbe. Autonomie gibt es nicht umsonst. Wenn man unter dem militärischen Schutzschirm der Vereinigten Staaten leben will, ist das sicher billiger, aber man ist auch sicher abhängig.“