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Portugals EU-Ratspräsidentschaft - was sind die Herausforderungen?

Von Isabel Marques da Silva
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Portugals EU-Ratspräsidentschaft - was sind die Herausforderungen?
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Stabwechsel in Brüssel: Portugal übernimmt von Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Und schon gleich muss die Regierung in Lissabon ran. EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte an, noch im Januar einen Video-Gipfel über die Coronavirus-Krise einberufen zu wollen. Für Ministerpräsident Antonio Costa kommt es darauf an, dass die Gelder aus dem EU-Rettungsfonds so schnell wie möglich ausgezahlt werden.

Die Krise zu managen sei eine sehr schwere Aufgabe, meint die Politikwissenschaftlerin Nicoletta Pirozzi. Dazu gehörten knifflige Themen wie europaweite Impfungen, einseitige Entscheidungen über Grenzschließungen und so weiter.

Gleichzeitig müsse den wirtschaftlichen Konsequenzen begegnet werden mit der Umsetzung des Haushalts und des Coronavirus-Hilfsprogramms. Die Priorität sei nun, dass alle Mitgliedsstaaten ihre Pläne fristgerecht vorlegten, so dass es eine reibungslose Verabschiedung in der Kommission und im Rat geben könne.

Euronews: Die vorherige deutsche Ratspräsidentschaft war Mitte-rechts, die portugiesische ist Mitte-Links und will sich stärker für soziale Belange und Arbeitnehmer einsetzen. Was sind die Erwatungen an den Sozialgipfel im Mai?

Pirozzi: Ich denke, diese Konferenz werde sich vor allem mit der Umsetzung des Programms der Kommission befassen, also mit den beiden Säulen digitale Integration und klimaneutrale Wirtschaft. Die Idee sei, zum Gipfel über die sozialen Rechte von 2017 zurückzukehren und daran weiterzuarbeiten. Schwerpunkte dürften dabei die Themen Arbeit und Gesundheit in ihrer sozialen Dimension sein.

Euronews: Es stehen Gipfel mit den USA, Afrika und Indien an. Wie wichtig sind solchen Treffen und was bringen sie ganz konkret?

Pirozzi: Auf der europäischen Ebene geht es vor allem darum, den Multilateralismus in diesen schwierigen Zeiten wiederzubeleben und sich mit der künftigen neuen US-Regierung abzustimmen. Auch wird Portugal versuchen, so viele neue strategische Partnerschaften für die Europäische Union wie möglich mit globalen Akteuren einzugehen.

Das Gespräch führte Isabel Marques da Silva

Journalist • Stefan Grobe